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09.11.2016

NPD gratuliert Donald Trump zur Präsidentschaft!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Mit der Zahl von 289 zu 218 Wahlmännern hat der Kandidat der Republikaner, Donald Trump, in der vergangenen Nacht die US-Präsidentschaftswahlen überraschend deutlich für sich entschieden.Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz äußerte heute dazu:„Die NPD gratuliert Donald Trump ganz herzlich zum Sieg bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Der Wahlsieg des Kandidaten der Republikanischen Partei dürfte auch große Auswirkungen auf die politische Kultur in Deutschland haben. Nach dem Brexit, der Entscheidung Großbritanniens zum Austritt aus der Europäischen Union, macht nun auch der Sieg von Donald Trump deutlich, dass sich die Wähler überall massenhaft von einem als abgehoben empfundenen politischen Establishment abwenden, das sich viel stärker um Zuwanderer und Randgruppen kümmert als um das eigene Volk.Der Sieg Donald Trumps ist vor allem unter folgenden Gesichtspunkten bemerkenswert:– Mit Donald Trump zieht nach fast 100 Jahren endlich wieder ein Präsident ins Weiße Haus ein, der ausweislich seiner bisherigen politischen Stellungnahmen dazu entschlossen ...

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09.11.2016

Oft kommt es anders – Trump gewinnt US-Wahl

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Ich erinnere mich noch gut an den Morgen, an dem das Ergebnis der Abstimmung zum sogenannten Brexit bekannt wurde. Ich brauchte einige Momente, um mir zu vergegenwärtigen, daß unsere nördlichen Nachbarn diese Entscheidung tatsächlich so und nicht anders getroffen hatten. Doch an dem Ergebnis »pro Brexit« war nicht mehr zu rütteln! So ähnlich verhielt es sich jetzt mit dem Ergebnis der Präsidentschaftswahl in den USA. Donald Trump ist neuer US-Präsident der Vereinigten Staaten von Nordamerika. Hätte man sich auf die deutschen »Qualitätsmedien« verlassen, hätte man den Wahlkampf gar nicht erst beobachten müssen. Denn für die Herrschaften der Belustigungsindustrie – oft als »Lügenpresse« verspottet – stand von vornherein fest, daß ein Trump natürlich nicht Präsident werden könne. Und so stießen sie unisono ins Clinton-Horn.Nun mag man sich trefflich darüber streiten, ob sich die politische Großwetterlage mit einem Präsidenten Trump verbessert, wobei das selbstredend im Auge des Betrachters liegt. Eines können wir aber ...

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09.11.2016

Mit Clinton ins Bett gegangen, mit Trump aufgewacht

Lesezeit: etwa 1 Minute

Gestern gingen viele Beobachter noch davon aus, dass Clinton gewinnen würde, weil vor allem der massiv wachsende Anteil der Latinos/Hispanics und die schwarzen US-Amerikaner für sie stimmen würden – das Szenario, dass Zuwanderer und eingebürgerte Ausländer Wahlen massiv beeinflussen und sogar entscheiden, steht leider auch Deutschland und weiten Teilen Europas bevor.Aber der Restbestand der Weißen in den USA will sein Land ganz offensichtlich nicht kampflos aufgeben.Innenpolitisch ist es eigentlich egal, was Trump macht – die USA sind ein multikultureller Moloch, ohne jede wirkliche Hoffnung auf Regeneration. Aber außenpolitisch bleibt zu hoffen, dass er Putin als Partner auf Augenhöhe behandelt, das verantwortungslose Säbelrasseln gegenüber Russland beendet, sein Land und die NATO nicht mehr wie seine Vorgänger als Weltpolizisten sieht und TTIP den Garaus macht.Ähnlich wie vor acht Jahren die Linken und Toleranz-Fetischisten aus aller Welt ihre Hoffnungen auf Obama setzten, hoffen nun viele Identitäre, Patrioten und Nationalisten weltweit auf Trump. Man kann nur hoffen, dass sich diese Hoffnung nicht ...

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07.11.2016

Wie man den Merkel-Irrsinn im Ausland sieht

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Im Ausland macht man sich offensichtlich größere Gedanken um die Zukunft Deutschlands als im Bundestag und in der Bundesregierung. Während die herrschenden Parteien in Deutschland nur noch damit beschäftigt sind, Gelder einzusparen, um sie für die Umsorgung von Asylanten aus dem Fenster zu werfen, weist man im Ausland seit Monaten auf die Konsequenzen der Willkommenspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel hin.So sagte der slowakische Regierungschef mit Blick auf Merkels Entscheidung, die Schleusen für Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialtouristen aus aller Welt zu öffnen: „Wir werden nicht bei dieser verrückten Idee mitmachen, alle mit offenen Armen aufzunehmen.“Auch der ungarische Ministerpräsident Victor Orban sagte bereits im Spätsommer des vergangenen Jahres in Bezug auf die Asylkrise: „Das Problem ist kein europäisches Problem. Das Problem ist ein deutsches Problem.“ Orban wies seit dem Beginn der Krise darauf hin, dass das Schließen der Grenze die einzige Lösung ist, um Europa zu schützen: „Viele sagen, dass Zäune keine gute Lösung seien, weil dann ...

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04.11.2016

NPD setzt sich gegen sächsische Bildungsministerin Eva-Maria Stange durch

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ende September dieses Jahres hatte die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange in einem Interview mit dem Videokanal der Sächsischen Zeitung die Behauptung aufgestellt, dass die NPD die von der türkischen Religionsanstalt DITIB betriebene Fatih Camii-Moschee im Dresdner Stadtteil Cotta, vor der am 26. September 2016 ein Sprengsatz detoniert war, »zu einem Anschlagsziel« gemacht habe.Da die sächsische Bildungsministerin eine Unterlassungserklärung erst nicht abgeben wollte, kam es am 27. Oktober 2016 auch zu einer medial vielbeachteten Verhandlung vor dem Landgericht Dresden. Dabei wurde schon in der Einleitung durch die beisitzende Richterin deutlich, dass das Gericht offenbar der mehr als plausiblen Darstellung des NPD-Anwaltes Peter Richter folgen würde.Mittlerweile hat die SPD-Politikerin eingelenkt. In einem Fax an Peter Richter schlug der Anwalt von Frau Stange eine Beendigung der streitigen Auseinandersetzung vor. Dafür sei seine Mandantin zur Abgabe folgender Erklärung bereit:»Namens und in Vollmacht der Antragsgegnerin stellen wir klar, dass die Antragsgegnerin mit der streitgegenständlichen ...

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03.11.2016

Verbotsverfahren: Am Ende kann nur der Freispruch für die NPD stehen!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das Bundesverfassungsgericht will am 17. Januar 2017 das Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkünden. Dies teilte heute das Gericht in Karlsruhe mit.Anfang nächsten Jahres geht es darum, ob endlich Rechtssicherheit für nationale Politik in Deutschland hergestellt wird.Dazu äußerte sich heute in Berlin der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz:„Ich bin sehr erleichtert. Endlich wird vom höchsten deutschen Gericht öffentlich festgestellt, dass die NPD nicht verfassungswidrig ist. Damit endet das perfide Spiel unserer politischen Gegner, uns mit der Verbotskeule aus dem politischen Wettbewerb drängen zu wollen. Nach dem 17. Januar 2017 wird die NPD die einzige deutsche Partei sein, deren Verfassungskonformität vom Bundesverfassungsgericht festgestellt wurde.“Der Prozessbevollmächtigte der NPD, RA Peter Richter, geht zuversichtlich in die letzte Runde der „unendlichen Geschichte“ Verbotsverfahren:„Mit großer Zuversicht gehe ich in diesen Verkündungstermin. Im Rahmen der dreitägigen Verhandlung im März ist klar herausgearbeitet worden, dass von der NPD keine Gefahr für die ...

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03.11.2016

„Reconquista oder Untergang“ – Der „Freiheitliche Kongress“ von Europa Terra Nostra

Lesezeit: etwa 1 Minute

Am 22./23.10.2016 veranstaltete die Stiftung Europa Terra Nostra (ETN) ihren ersten „Freiheitlichen Kongress“ in Mecklenburg-Vorpommern. Europa Terra Nostra steht dem europäischen Parteienbündnis Alliance for Peace and Freedom (APF) nah, das mit den drei griechischen Abgeordneten der Goldenen Morgenröte sowie dem deutschen NPD-Abgeordneten Udo Voigt im Europaparlament vertreten ist. Verschiedene Referenten aus dem In- und Ausland spannten bei der Tagung einen Bogen von der Geschichte zur Gegenwart und bezogen dabei nicht nur die Migrationskrise, die Bedrohung durch den islamistischen Terror und die Fehlentwicklungen in der EU, sondern auch außereuropäische Konflikte in ihre Betrachtungen ein. Vorgestellt wurden Alternativen zur zerstörerischen Ideologie der herrschenden Klasse in Europa, die auf eine Transformation der europäischen Nationen in multikulturelle Konfliktgesellschaften hinausläuft.Ein kulturelles Rahmenprogramm mit Musik und Kabarett rundete die Veranstaltung ab. DS-TV hat den „Freiheitlichen Kongress“ besucht und zeigt exklusive Bilder von der Tagung und ausgewählte Auszüge aus den ...

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02.11.2016

Zuwanderung bringt uns Probleme, die wir nie hatten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Dass die Massenzuwanderung Risiken für die innere Sicherheit mit sich bringt, ist nichts Neues. Konflikte fremder Länder – zwischen Türken und Kurden, zwischen Erdogan-Anhängern und -Gegnern, zwischen Schiiten und Sunniten – werden längst auf deutschem Boden ausgetragen. Auch dass mit der Einreise und dem Versuch der Integration von Millionen Fremden enorme Belastungen für den Sozialstaat einhergehen, ist keine neue Erkenntnis.Doch die Debatte um Multikulti, Zuwanderung und Islamisierung entzündet sich immer mehr an alltäglichen Fragen, die auch dem letzten Toleranz-Schwadroneur deutlich machen sollten, dass wir an einer entscheidenden Wegmarke angekommen sind.Wenn in wenigen Wochen allerorten die Weihnachtsmärkte eröffnen und in vielen bereits völlig überfremdeten Städten Deutschlands darüber gestritten wird, ob man aus Rücksicht auf fremde Religionen nicht besser von Wintermärkten sprechen sollte, wenn Bundesjustizminister Heiko Maas sich nicht dazu durchringen kann, im Ausland geschlossene Ehen mit Minderjährigen zu annullieren, um die Islam-Verbände nicht zu verprellen, wenn ...

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01.11.2016

Schluß jetzt mit dem EU-politischen Totalversagen in Fragen der Gentechnik!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die EU-Zulassung von gentechnisch veränderten Pflanzen wird in nicht-öffentlicher Sitzung von Ministerialbeamten im Ständigen Ausschuss für Pflanzen, Tiere, Lebens- und Futtermittel (SCoPAFF) gefaßt. Für November ist eine Abstimmungen über die Zulassungen der gentechnisch veränderten Maislinien MON810 von Monsanto, 1507 von Dow/DuPont und Bt11 von Syngenta geplant. Da die Bundesregierung sich nach wie vor über ihr Abstimmungsverhalten unklar ist – für gewöhnlich befürwortet das Landwirtschaftsministerium eine Zulassung -, blieb die Möglichkeit, schriftliche Kommentare einzureichen, bislang ungenutzt. Obwohl der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen von der Bevölkerung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union mehrheitliche Ablehnung erfährt, spiegelt sich dies nicht (!) in den zuständigen Gremien des Rates der Europäischen Union wider. Eine qualifizierte Mehrheit für eine eindeutige Entscheidung, wie sie ein Zulassungsverbot darstellen würde, kommt stets nicht zustande. Die Bundesregierung enthielt sich bislang zumeist der Stimme. In dieser Situation besitzt die ...

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31.10.2016

Die BRD – ein gescheiterter Staat?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Dem Staatsrechtler Georg Jellinek zufolge gehört neben dem Staatsvolk und dem klar abgegrenzten Staatsgebiet die wirksame Staatsgewalt zu den Kriterien, die ein Staat aufweisen muss, um als solcher bezeichnet werden zu können.Hunderttausende „Flüchtlinge“ sind in den letzten Monaten und Jahren nach Deutschland eingereist, ohne dass die Bundespolizei imstande war, ihre Identität festzustellen. Illegale Zuwanderung, Schleuserbanden und international organisierte Kriminelle haben Hochkonjunktur, dem Terror werden dadurch Tür und Tor geöffnet.In einigen Bundesländern verzichtet man auf die Verfolgung von durch Asylbewerber verübten Straftaten, weil der Ermittlungsaufwand aufgrund der nicht einwandfrei geklärten Identität zu groß sei. Das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden bekommt immer mehr Risse, eine Zweiklassen-Justiz macht sich breit.Der Großteil der Bundesländer setzt bei rechtskräftig abgelehnten Asylbewerbern ausschließlich auf freiwillige Ausreisen und die Öffentlichkeit reibt sich verwundert die Augen, dass trotz hoher Ablehnungsquoten unzählige Asylbetrüger ...

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27.10.2016

Die Union der Heuchler

Lesezeit: etwa 1 Minute

Iran und die Menschenrechte: Udo Voigt erinnert die EU an ihre eigenen DefiziteDie EU hat sich in der aktuellen Plenarwoche im Straßburger Europaparlament wieder einmal als Hochburg nicht etwa demokratischer Freiheiten und Werte, sondern beinahe grenzenloser Heuchelei erwiesen. So verabschiedete das Parlament am gestrigen Dienstag einen volltönenden „Mechanismus für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte“, der freilich in erster Linie als Knebelungsinstrument für unbotmäßige Mitgliedsländer wie Polen und Ungarn gedacht ist. Wie in solchen Fällen üblich, ist nicht mehr, sondern weniger Demokratie das Ziel.Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt verwahrte sich denn auch mit deutlichen Worten gegen die arrogante Einmischung Brüssels in die inneren Angelegenheiten souveräner Länder und hielt der EU ihren eigenen Spiegel vor – Verbotsverfahren gegen legale Parteien, die Inhaftierung von Abgeordneten wie in Griechenland, Haftstrafen für Gesinnungsdelikte wie etwa in Deutschland. Voigt wörtlich: „Hören Sie auf, sich einzumischen, lassen Sie die Völker ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
18.04.2015
DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
18.04.2015, DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Besschluss vom 19. März 2015 den Bundesrat aufgefordert, seinen Antrag auf Verbot der NPD nachzubessern. Insbesondere müssen die Angaben über die Abschaltungen von V-Leuten belegt werden und es muss nachgewiesen werden, daß die Prozeßstrategie der NPD nicht nachrichtendienstlich ausgespäht wird. DS-TV berichtet über den aktuellen Stand und die Einschätzung der Nationaldemokraten.

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