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25.08.2016

Rot-Grün wird mit seinen Pläne zum Versammlungsgesetz zum politischen Sicherheitsrisiko!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Rot-Grün wird mit seinen Pläne zum Versammlungsgesetz zum politischen Sicherheitsrisiko!Sicherheit wird in der Politik längst nicht mehr groß geschrieben: „Wir schaffen das“ neuerdings auch ohne Recht und Ordnung! Daß Sicherheit schon gar nicht rot-grün geschrieben wird, stellen derzeit die „Bündnisgrünen Sozis“ in Niedersachsen unter Beweis, indem sie das Versammlungsgesetz sprichwörtlich pervertieren, zu deutsch „umstürzen“ (lateinisch pervertere). Aufgabe eines solchen Gesetzes sollte sein, eine Ordnung zu schaffen, die das Recht und im Versammlungsfalle auch die Pflicht sich friedlich zu Versammeln sicherstellt. Der vorgenannten nationaldemokratischen Vorstellung können sich Niedersachsens SPD und Grüne nicht anschließen. Vielmehr sind diese bestrebt, mit der Verharmlosung der Vermummung von Demonstrationsteilnehmern die Hemmschwelle zur Gewaltausübung zu senken! Geht es nach Rot-Grün, sollen Verstöße gegen das in § 9 NVersG enthaltene Vermummungsverbot künftig nicht mehr als Straftat, sondern nur noch als eine ...

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24.08.2016

750.000 Asylanten in diesem Jahr erwartet – weitere Millionen sind auf dem Sprung

Lesezeit: etwa 1 Minute

Es stehen Wahlen an, und Simsalabim verschwindet das Asylantenthema aus den Schlagzeilen. Die gleich geschalteten Medien verabreichen Beruhigungspillen, indem sie berichten, daß der Andrang an den Grenzen nachgelassen habe und ständig „Flüchtlings“- Heime geschlossen würden.Doch noch haben sich nicht alle Journalisten der Lügenpresse angeschlossen. In der FAZ vom 13.08.2016 wird darauf hingewiesen, daß die Kommunen in diesem Jahr eine Dreiviertelmillion Zuwanderer erwarten, trotz geschlossener Balkan-Route. Das ist drei Mal Rostock. In einem Jahr. Und das will man uns als „Entspannung der Lage“ verkaufen.Für die Zukunft ist mit einem Ansturm auf Europa zu rechnen, der die Dimensionen der antiken Völkerwanderung, die das Weströmische Reich zu Fall brachte, noch übertreffen wird. Im Frühjahr veröffentlichte das Berliner Institut für Bevölkerungsentwicklung eine Studie über die so genannte Krisenregion „Mena“ (Middle East North Africa). 19 Länder gehören zu dieser Weltgegend, in denen augenblicklich 370 Millionen Menschen leben. Im Jahre 2030 werden es 100 ...

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24.08.2016

SPD-Genosse unter Verdacht: Betrug mit Ausländerintegration

Lesezeit: etwa 1 Minute

Ein Bremerhavener SPD-Bürgerschaftsabgeordneter mit dem aparten Namen Patrick Öztürk soll sich der Beihilfe zum gewerbsmäßigen Betrug schuldig gemacht haben. Deshalb wurden seine Wohnungen durchsucht. Das Ermittlungsverfahren läuft.Öztürk war zweiter Vorsitzender und Geschäftsführer des Vereins “ Agentur für Beschäftigung und Integration“. Erster Vorsitzender war sein Vater Selim Öztürk, der auch noch einen weiteren Verein leitete.Beide Vereine sollen mit zahlreichen Rumänen und Bulgaren fingierte Arbeitsverträge abgeschlossen haben, so daß diese Leistungen vom Job-Center und anderen Behörden in Millionenhöhe erhielten. Das Geld sollen die Öztürk-Vereine aber selber kassiert haben, während die Rumänen und Bulgaren unter üblen Bedingungen zur Arbeit gezwungen worden wären. Auch hätten die Vereine den Wahlkampf von Öztürk-Junior finanziell unterstützt.So der Verdacht der Staatsanwaltschaft. Sollte sich dieser bestätigen, wäre nicht zu leugnen, daß sich die Öztürks bestens in unsere Politikerklasse ...

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24.08.2016

Der beste Katastrophenschutz wäre eine neue Regierung!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Um das neue Zivilschutzkonzept, das die Bundesregierung nun beschlossen hat, ist eine heftige Debatte entbrannt. Die einen halten es für Panikmache, die anderen warnen vor apokalyptischen Entwicklungen. Ganz objektiv kann man feststellen, dass es absolut richtig und wichtig ist, dass ein Staat Konzepte zum Schutz vor Katastrophen jeglicher Art entwickelt. Das letzte Zivilschutzkonzept wurde Mitte der 90er Jahre veröffentlicht – vor dem Hintergrund zahlreicher neuer Gefahren ist es nun höchste Zeit, ein Konzept zu schaffen, das sich im Hier und Jetzt als tauglich erweist.Bemerkenswert ist weniger die Tatsache, dass es ein neues Katastrophenschutzkonzept gibt, sondern vor allem der Zeitpunkt. Warum werden die Bürger ausgerechnet jetzt – wenige Wochen nach den Terroranschlägen von München, Würzburg und Ansbach und der auf dem Warschauer Gipfel beschlossenen NATO-Aufrüstung in Osteuropa unweit der russischen Grenze – zur Bildung von Vorräten an Lebensmitteln, Wasser, Bargeld und anderen notwendigen Gütern aufgefordert?Während die Bundesregierung den Eindruck erwecken will, dass die Neufassung des Konzepts nichts ...

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23.08.2016

Heimat ist einmalig – Die doppelte Staatsbürgerschaft gehört abgeschafft!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Über Sinn und Unsinn der doppelten Staatsbürgerschaft ist nun wieder eine Debatte entbrannt, seitdem deutlich wurde, dass viele in Deutschland lebende Türken mit deutschem Pass sich stärker mit der Türkei als mit Deutschland identifizieren. Für mehrere Politiker der Union stellt die doppelte Staatsbürgerschaft ein Integrationshindernis dar.Im Jahr 2002 brachte Rot-Grün die doppelte Staatsbürgerschaft auf den Weg. In Deutschland geborene Kinder von ausländischen Eltern erhielten neben der Staatsbürgerschaft der Eltern auch die deutsche, mussten sich aber zwischen dem 18. und 23. Geburtstag für eine Staatsbürgerschaft entscheiden. Im Jahr 2014 wurde diese sogenannte Optionspflicht abgeschafft, seither können Nachkommen von Ausländern, die mehr als acht Jahre in Deutschland gelebt und mindestens sechs Jahre eine Schule in Deutschland besucht haben, beide Pässe dauerhaft behalten.Bereits die Optionspflicht kam einer Masseneinbürgerung gleich, hatten sich doch 88 Prozent der Inhaber einer doppelten Staatsbürgerschaft letztlich für die deutsche Staatsbürgerschaft entschieden. Die aktuelle ...

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22.08.2016

Kein Mensch ist illegal?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Viele Linke finden es ganz toll, mit dem Schriftzug „Kein Mensch ist illegal“ durch die Gegend zu rennen, ohne den Sinn dieser mehr als dämlichen Aussage zu überprüfen. Die Aussage ist schlichtweg banal und sagt eigentlich überhaupt nichts aus – außer über den Geisteszustand des Trägers.Natürlich ist die bloße Existenz eines Menschen nie illegal – sein Handeln möglicherweise schon. In einem Staat gelten Gesetze, wer sie verletzt, handelt illegal. Im Zusammenhang mit der beispiellosen Massenzuwanderung handeln sowohl die Zuwanderer, die illegal nach Deutschland eingereist sind, als auch diejenigen, die dies politisch ermöglicht und geduldet haben, gegen geltendes Recht!So heißt es im Grundgesetzartikel 16 a: „1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist.“ ...

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18.08.2016

Wegen Asylanten: Krankenkassenbeiträge steigen

Lesezeit: etwa 1 Minute

Wegen Asylanten: Krankenkassenbeiträge steigenIn einer neu erschienenen Studie sagt der Gesundheitsökonom Wasem von der Uni Duisburg-Essen voraus, daß allein der Zusatzbeitrag bei den Krankenkassenbeiträgen bis 2020 von 1,1 Prozent auf 2,4 Prozent steigen wird. (Quelle: Bild 16.8.2016, unter Berufung auf Spiegel Online).Der Pflegebeitrag wird sich schon 2017 um 0,2 Punkte erhöhen, wovon die Arbeitnehmer die Hälfte tragen. Insgesamt wird sich die Mehrbelastung für einen Beschäftigten auf 1,4 Prozent vom Monatsbrutto belaufen. Aktuell fehlen den Krankenkassen 14,4 Milliarden Euro. Für 2020 rechnet man mit 36,7 Milliarden Euro.Als Grund für diese wenig erfreuliche Entwicklung werden immer höhere Ausgaben der Kranken-und Pflegeversicherungen angegeben. Tja, woher kommen die wohl? Könnte die Ankunft von über 1 Million meist illegaler Grenzüberschreiter da eine Rolle spielen, die nicht nur in unser Land, sondern auch in unser Gesundheitssystem eingefallen sind, Zahnsanierung für die Großfamilie inklusive?Kein Wort davon in den selbst ernannten Qualitätsmedien. ...

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18.08.2016

Merkel hat den Bezug zur Realität verloren

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel erst kürzlich ihre fatale „Wir-schaffen-das“-Äußerung wiederholte und damit einmal mehr ihre Beratungsresistenz unter Beweis stellte, scheint sie der Realität nun vollends entrückt zu sein. Laut Merkel bestehe kein Zusammenhang zwischen der massiv gewachsenen Terrorgefahr und dem historisch beispiellosen Asylzustrom der letzten Monate. Es werde zwar von islamistischen Gruppen versucht, Asylbewerber für den Dschihad zu gewinnen. Allerdings sei „das Phänomen des islamistischen Terrorismus des IS nicht ein Phänomen, das durch die Flüchtlinge zu uns gekommen ist.“Merkel ignoriert die Tatsache, dass sowohl das Würzburger Axt-Massaker als auch der Sprengstoffanschlag von Ansbach auf das Konto eines Asylbewerbers ging. Auch mindestens einer der Terroristen von Paris war als sogenannter Flüchtling nach Europa eingereist.Die Asylkrise und der islamistische Terror sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Merkel hat mit ihrer verantwortungslosen Entscheidung vom 5. September 2015, hunderttausende Zuwanderer unregistriert nach Deutschland einreisen zu lassen, die Büchse ...

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18.08.2016

Wer vom Islamismus spricht, darf vom US-Imperialismus nicht schweigen!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Die Außenpolitik der Bundesrepublik ist seit jeher von Doppelmoral geprägt. Die Einteilung der Welt in gute und böse Staaten orientierte sich selten an deutschen Interessen oder tatsächlich moralischen Kategorien. Mit Ausnahme der Weigerung der Schröder-Regierung, sich sofort an Angriffen auf den Irak unter Saddam Hussein zu beteiligen, wurde im Rahmen von Westintegration und US-Hörigkeit stets gute Miene zum bösen Spiel gemacht. Die bundesdeutsche Außenpolitik vertrat nie eigene Interessen, sondern sah sich immer nur als verlängerter Arm der USA.Insofern sind die aktuellen Spannungen zwischen der Bundesregierung und der Türkei von offensichtlicher Doppelmoral gekennzeichnet. Einem vertraulichen Dokument zufolge unterstellt die Bundesregierung der türkischen Regierung „Unterstützungshandlungen“ für bewaffnete Islamisten in Syrien, ägyptische Muslimbrüder und die palästinensische Hamas. Weiter heißt es in dem eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmten Schreiben: „Als Resultat der vor allem seit dem Jahr 2011 schrittweise islamisierten Innen- und ...

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16.08.2016

Wie kriminelle Asylanten ihre Identität verschleiern

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nicht wenige der Zuwanderer sind sehr dran interessiert, daß wir nicht wissen sollen, wer sie wirklich sind und woher sie kommen.Ein Autor der Bild-Zeitung drückte dies am 11.8.2016 so aus:„Ich weiß nur, dass aktuell viel zu viele Menschen in Deutschland leben, von denen wir nicht wissen, woher sie wirklich stammen, wie sie wirklich heißen und warum sie wirklich hier sind“.Laut Bundespolizei kommen 80 Prozent der „Flüchtlinge“ ohne Papiere nach Deutschland. Angeblich verloren. So kann jeder behaupten, er sei Syrer, und sich darauf verlassen, problemlos durch gewunken zu werden. Marokkaner und Algerier bedienen sich besonders gerne dieses Tricks. Ohne Ausweis deutsches Territorium zu betreten, ist übrigens strafbar. Aber darum kümmert sich in diesem Staat keiner mehr. Strafrecht gilt nur für Deutsche.Wer schon einmal Asyl beantragt hat und tatsächlich abgeschoben wurde, kommt einfach wieder. Falls er erkennungsdienstlich behandelt wurde, besteht natürlich die Gefahr, daß man ihn anhand seiner Fingerabdrücke identifizieren kann. Auch kein Problem. Die Gauner manipulieren ihre Fingerabdrücke, ...

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16.08.2016

Wir müssen den Sozialstaat vor der Zuwanderung schützen!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Als ob die katastrophale demographische Entwicklung nicht schon genügend Gefahren für den Bestand des deutschen Sozialstaats mit sich bringen würde, führt die Massenzuwanderung über das Asylticket zu weiteren unzumutbaren Belastungen für uns Steuer- und Sozialbeitragszahler. Bereits vor Monaten sagte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dass nur rund zehn Prozent der sogenannten Flüchtlinge ausreichend qualifiziert seien, um hierzulande auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen zu können. Der Rest wird dem Sozialstaat dauerhaft auf der Tasche liegen, weil sich herumgesprochen hat, dass Deutschland das Sozialamt der ganzen Welt ist.Wohin die Reise geht machen die immer lauter werdenden Rufe von Vertretern großer Wirtschaftskonzerne deutlich, die sich vehement für eine Aussetzung des gesetzlichen Mindestlohns starkmachen, um Unqualifizierte und Analphabeten in den deutschen Arbeitsmarkt „integrieren“ zu können. Klar ist schon jetzt: die Massenzuwanderung schadet unserem Volk und dem sozialen Frieden in unserem Land, bringt langfristig auch den entwurzelten Zuwanderern nichts, sondern nützt ausschließlich ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
18.04.2015
DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
18.04.2015, DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Besschluss vom 19. März 2015 den Bundesrat aufgefordert, seinen Antrag auf Verbot der NPD nachzubessern. Insbesondere müssen die Angaben über die Abschaltungen von V-Leuten belegt werden und es muss nachgewiesen werden, daß die Prozeßstrategie der NPD nicht nachrichtendienstlich ausgespäht wird. DS-TV berichtet über den aktuellen Stand und die Einschätzung der Nationaldemokraten.

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