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Aktuelles

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24.05.2016

Ja zu zeitweiliger Zuflucht – Nein zu dauerhafter Zuwanderung!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn einer begrenzten Zahl von politisch verfolgten Asylbewerbern und tatsächlichen Flüchtlingen zeitweilig Zuflucht in Deutschland gewährt wird. Es kann aber nicht akzeptiert werden, dass Deutschland zum weltweiten Zielort Nummer eins für Sozialtouristen und Flucht-Simulanten aus aller Herren Länder wird. Es kommt einer staatlichen Duldung systematischen Asylmissbrauchs gleich, wenn man Menschen dauerhaft in Deutschland verweilen lässt, obwohl kein Fluchtgrund mehr vorliegt oder nie vorgelegen hat. Genau das wird nun von der Bundesregierung geplant. Mit ihrem Integrationsgesetz will sie die Möglichkeiten für Asylbewerber und Flüchtlinge verbessern, sich dauerhaft in Deutschland niederzulassen. Geht es nach der Bundesregierung, sollen Asylbewerber und Flüchtlinge sich dauerhaft in Deutschland niederlassen können, wenn sie Deutschkenntnisse des Sprachniveaus A2 nachweisen und „ihren Unterhalt überwiegend“ selbst bestreiten können. In diesen Fällen soll bereits nach drei Jahren des Aufenthalts eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erteilt werden. Die ...

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23.05.2016

Mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung des Volkes – auch wenn es Lammert nicht passt!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Angesichts des bahnbrechenden Ergebnisses des FPÖ-Kandidaten zur österreichischen Wahl des Bundespräsidenten, Norbert Hofer, hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert erfreut gezeigt, dass das deutsche Volk nicht die Möglichkeit hat, das Staatsoberhaupt direkt zu wählen. Wörtlich sagte Lammert: „Ich bin heilfroh, dass wir in Deutschland den Bundespräsidenten in einer eigens zu diesem Zweck zusammengerufenen Bundesversammlung wählen und nicht in einer Direktwahl.“ Doch damit nicht genug: selbst große Abweichungen der politischen Gesinnung der Bundestagsabgeordneten von der Mehrheitsmeinung im Volk redet er sich schön. So sagte Lammert weiter: „In Deutschland hat er sicher auch damit zu tun, dass wir im Deutschen Bundestag auch und gerade bei den großen in der Öffentlichkeit jeweils hoch umstrittenen Themen, wie der Serie von Griechenlandhilfen, all dem, was mit der Stabilisierung des Euro als Gemeinschaftswährung zu tun hat, mit der Bewältigung der Flüchtlingsherausforderung, auch mit dem Ukraine-Konflikt, dem Verhältnis zu Russland, das damit ...

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22.05.2016

NPWR 20 - National-Politischer Wochen­rückblick für Nieder­sachsen

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Wie die Lügenpresse arbeitet, wo die SPD Hand in Hand mit linksextremen Gewalttätern demonstriert und vieles mehr im neusten Wochenrückblick auf die Kalenderwoche 20: Vergewaltiger Erst diese Woche wurde ein ungeheuerlicher Übergriff veröffentlicht. Bereits beim letzten Jahresende, am 28.12.2015, hat ein Nordafrikaner einen sexuellen Übergriff begangen. Soweit schon fast trauriger BRD-Alltag, wie wir spätestens seit den Kölner Silvestervorfällen wissen. Der bisher veröffentlichte Tathergang ist derart perfide, dass er aus den BRD-alltäglichen Sexattacken nochmals hervorsticht. Der angeklagte Algerier soll einen 16-jährigen Jungen in Wolfsburg gebeten haben, ihm bei einem Behördengang zu helfen. Wohl aus falsch verstandener Ausländerfreundlichkeit hat das spätere Opfer ihn begleitet. Diese Hilfsbereitschaft nutzte der 36-Jährige aus Afrika schamlos aus, um am helllichten Tage den 16 Jahre alten Jungen in die Behindertentoilette zu ziehen, nur um dort widerwärtige sexuelle Handlungen an ihm zu verüben. Obwohl der mutmaßliche Vergewaltiger bereits seit dem 4. ...

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20.05.2016

Deutschland ist kein Selbstbedienungsladen für Nordafrikaner!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die fahrlässige Asylpolitik der Bundesregierung ist ein Magnet für Sozialtouristen und Faulpelze aus aller Welt. Weil die finanziellen und sonstigen Leistungen für Asylbewerber und anerkannte Asylanten nirgendwo so hoch sind wie in Deutschland und vom Instrument der rechtsstaatlich gebotenen Abschiebung kaum Gebrauch gemacht wird, ist Deutschland weiterhin für Asylbewerber und sogenannte Flüchtlinge Zielort Nummer eins. Ähnlich wie vor allem im vergangenen Jahr hunderttausende Menschen aus den westlichen Balkanstaaten nach Deutschland kamen, um hierzulande Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen, kommen nun vermehrt Zuwanderer aus afrikanischen Ländern, um sich ein besseres Leben zu sichern. Die Bundesregierung hat nun in einer Beantwortung einer kleinen Anfrage Zahlen veröffentlicht, die das ganze Ausmaß des Asylmissbrauchs vor allem durch Nordafrikaner vor Augen führen. Von den im letzten Jahr aus Marokko, Tunesien und Algerien nach Deutschland gekommenen nordafrikanischen Asylbewerbern bekamen 0,008 Prozent Asyl gewährt, 0,12 Prozent wurden als Flüchtlinge anerkannt und 0,08 Prozent genießen sogenannten ...

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19.05.2016

Glyphosat verbieten – die Gesundheit der Bürger schützen!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Bundesregierung will sich auf EU-Ebene bei der in dieser Woche anstehenden Abstimmung über die Neuzulassung des chemischen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat enthalten, weil sie sich auf keine gemeinsame Linie in dieser Frage einigen kann. Folglich ist nicht gewiss, ob sich der zuständige Fachausschuss der EU überhaupt zu einer Entscheidung durchringen können wird. Dann würde die EU-Kommission entscheiden, die bereits angekündigt hat, dass sie die Neuzulassung von Glyphosat für weitere neun Jahre favorisiert. Zahlreiche Studien haben bereits Belege dafür geliefert, dass Glyphosat krebserregend ist. Auch die mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusammenarbeitende Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Eine epidemiologische Studie aus dem Jahr 2003 weist auf einen Zusammenhang zwischen der Glyphosat-Aufnahme und Lymphknotenkrebs hin. Das von Monsanto und anderen global agierenden Chemiekonzernen vermarktete Produkt ist mittlerweile das weltweit am häufigsten verwendete Herbizid überhaupt. Auf 40 Prozent der deutschen ...

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19.05.2016

Zugang zum Bundestag erstritten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

"Ich will da rein", soll Gerhard Schröder gerufen haben, als der Juso-Vorsitzende am Gitterzaun des Bundeskanzleramtes in Bonn rüttelte. 18 Jahre hat er gebraucht, um rein zu kommen. Da darf man wohl zufrieden sein, wenn man schon nach knapp zwei Jahren Zutritt zum eigenen Arbeitsplatz im Bundestag bekommt. Fast zwei Jahre lang wurde Uwe Meenen, dem persönlichen Referenten des Europaabgeordneten Udo Voigt, der Zutritt in die Liegenschaften des Deutschen Bundestages in Berlin verwehrt. Nach überlanger Prüfung kam die Verwaltung zu dem Schluß, daß der beantragte Hausausweis wegen der angeblich fehlenden Zuverlässigkeit Meenens nicht ausgestellt wird. Hintergrund war die Tatsache, daß Meenen 2012 in Berlin wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Hierbei war es der Bundestagsverwaltung gleichgültig, daß auch Udo Voigt - der seinen Hausausweis ohne Probleme erhielt - zusammen mit seinem Mitarbeiter verurteilt wurde, und daß eine Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil anhängig ist. Die angebliche Volksverhetzung bestand darin, daß Voigt und Meenen im Berliner Wahlkampf 2011 in einem ...

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17.05.2016

Die Mietpreisbremse ist ein sozialpolitischer Rohrkrepierer

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die große Koalition hat sich noch im vergangenen Jahr für ihre Mietpreisbremse feiern lassen. Es sei ein wirksames Signal, mit dem steigenden Mieten und damit einem häufiger werdenden Armutsgrund der Kampf angesagt werden sollte. Mittlerweile ist auch dem letzten Gutgläubigen, der der SPD noch sozialpolitische Kompetenzen zugebilligt hat, klar geworden, dass die Mietpreisbremse das Papier, auf dem sie steht, nicht wert ist. Das erste Problem ist, dass es zu viele Ausnahmen gibt. So gilt die Regelung nicht bei Neubauten oder aufwändig sanierten Immobilien. Die aus sozialen Gesichtspunkten besonders problematischen Luxussanierungen und die damit einhergehende Mieterverdrängung werden somit also überhaupt nicht angegangen. Auch auf laufende Mietverträge hat die Mietpreisbremse keinerlei Einfluss. Selbst bei einer Neuvermietung muss die Miete nicht gesenkt werden, wenn sie vorher schon oberhalb der Mietgrenze lag. Die Mietpreisbremse gilt ohnehin nur in sogenannten Brennpunktgebieten, deren Einteilung wiederum Sache der Bundesländer ist. Weiterhin ist problematisch, dass das Missachten der Mietpreisbremse für Vermieter ...

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15.05.2016

NPWR 19 - National-Politischer Wochen­rückblick für Nieder­sachsen

Lesezeit: etwa 8 Minuten

Wir wünschen allen Lesern frohe Pfingstfeiertage und liefern euch eine Pfingstlektüre in Form des national-politischen Wochenrückblicks über die Kalenderwoche 19 frei Haus: Maßregelvollzug In den vergangenen Monaten haben die niedersächsischen Maßregelvollzugsanstalten immer wieder für Entsetzen gesorgt. Mehrfach sind verurteilte Kriminelle geflohen oder haben Hafterleichterungen für Raubüberfälle, Fluchten oder Morde genutzt. Diese Woche war es mal wieder soweit. Die Polizei hatte in einer ersten Stellungnahme mal wieder die Hintergründe der Tat verschwiegen, dennoch sind sie ans Licht gekommen: Ein 36-jähriger Straftäter, der eigentlich in Moringen einsitzen sollte, ist in die Wohnung einer 73 Jahre alten Frau eingebrochen und hat sie brutal mit einem Messer niedergestochen. Dabei ist der wegen schweren Raubes Verurteilte nicht etwa aus der Justizeinrichtung geflohen, nein, er durfte sich frei in Wunstorf bewegen, da er sich derzeit im so genannten Probewohnen befand. Eine Lockerungsstufe, wie sie unter Rot-Grün selbst für Gewalttäter vorgesehen ist. Dabei hatte der ...

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12.05.2016

Erdogan will Deutschland mit weiterer Zuwanderung erpressen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit ihrem Verzicht auf nationale Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Massenzuwanderung erpressbar gemacht. Da sie abgesehen vom Flüchtlingsabkommen mit der Türkei über keinen Plan B verfügt, hat sie sich der Willkür des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ausgeliefert. Das Abkommen sieht unter anderem vor, dass die Türkei illegal in Griechenland gestrandete Zuwanderer zurücknimmt und im Gegenzug in der Türkei ausharrende Flüchtlinge nach Europa weiterreisen lässt, die dann auf die EU-Mitgliedstaaten aufgeteilt werden sollen. Ein wesentlicher Bestandteil des Abkommens ist die Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger, die angesichts der repressiven Politik der Türkei gegenüber den Kurden eine kurdische Massenzuwanderung vor allem nach Deutschland zur Folge hätte. Die EU hat an das Zustandekommen des Flüchtlingsabkommens und der Visa-Freiheit noch einige Bedingungen geknüpft, die die türkische Regierung nun nicht erfüllen will. Schon in der vergangenen Woche hatte Erdogan angedeutet, was er von den Forderungen ...

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12.05.2016

Der Preis der Humanität: 250.000 Euro

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Udo Voigt kritisiert Strafzahlungen der EU für abgelehnte „Flüchtlinge“ Die Zuwanderungs- und „Flüchtlings“-Politik wird immer mehr zum Sargnagel der EU. Während vor allem in den ost- und südosteuropäischen Mitgliedsländern, aber auch in Österreich patriotische und zuwanderungskritische Positionen wachsenden Zuspruch finden, versucht Brüssel immer unverhohlener, „Flüchtlings“-Kontingente notfalls mit Zwangsmaßnahmen in den Mitgliedstaaten zu implementieren. Der neueste Vorschlag der EU-Kommission sieht nicht nur feste Verteilungsquoten für die Mitgliedsländer vor, sondern auch Strafzahlungen in Höhe von 250.000 Euro für jeden nicht aufgenommenem „Flüchtling“. Mit Recht wehren sich etwa die Regierungen Ungarns, Polens und anderer osteuropäischer Mitgliedstaaten gegen diese unglaubliche Bevormundung; Ungarn wird dazu im Herbst eine Volksabstimmung durchführen. In der gestrigen Generaldebatte des Straßburger Europaparlaments über die „Wiederherstellung eines uneingeschränkt funktionierenden ...

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11.05.2016

„Wie viele Flüchtlinge nehmen die USA auf?“

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Syrien-Debatte in Straßburg: Udo Voigt kritisiert Flüchtlingspolitik der EU Im Straßburger Europaparlament stand am gestrigen Dienstag in einer Generaldebatte die „Unterstützung der EU für den Libanon und Jordanien angesichts der Auswirkungen der Syrienkrise“ auf der Tagesordnung. Tatsächlich leisten die beiden Nachbarländer Syriens bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen seit Jahren Beachtliches, ganz im Gegensatz zu jenern Drahtziehern und Finanziers des Konflikts, die zwar Geld, Waffen und Terroristen nach Syrien schleusen, im Gegenzug aber keinerlei Verantwortung für das von ihnen angerichtete Chaos übernehmen wollen; neben dem saudischen Wahabiten-Regime und anderen Golfstaaten trifft dies vor allem auf die USA zu, die seit 2011 gegen jedes Völkerrecht den Sturz der legitimen Regierung in Damaskus betreiben und dafür den Tod von bisher rund 240.000 Menschen in Kauf nahmen. Auch dem deutschen NPD-Abgeordneten Udo Voigt war dieser Aspekt in der Straßburger Debatte wichtig. Voigt, der sich im Rahmen eines Besuches erst kürzlich selbst ein Bild der von Situation in ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
18.04.2015
DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
18.04.2015, DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Besschluss vom 19. März 2015 den Bundesrat aufgefordert, seinen Antrag auf Verbot der NPD nachzubessern. Insbesondere müssen die Angaben über die Abschaltungen von V-Leuten belegt werden und es muss nachgewiesen werden, daß die Prozeßstrategie der NPD nicht nachrichtendienstlich ausgespäht wird. DS-TV berichtet über den aktuellen Stand und die Einschätzung der Nationaldemokraten.

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