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Aktuelles

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31.01.2013

Immer weniger Pressefreiheit in Deutschland

Lesezeit: etwa 1 Minute

Pressemitteilung Wie der Verein „Reporter ohne Grenzen“ mitteilt, ist Deutschland bei dem Vereinseigenen ROG-Ranking 2011 nach hinten gerutscht und steht nur noch auf Platz 17. Damit belegt die Pressefreiheit in Deutschland imeuropäischen Vergleich weiterhin nur eine mittlere Position. Besonders hervorgehoben wurde, dass in Deutschland immer mehr Vollredaktionen dicht machten. Dies führe dazu, dass in vielen Regionen nur noch wenige Anbieter seien und keine Konkurrenz mehr vorherrsche. Hier liegt die Gefahr, dass sich das hohe Gut der Nachrichtenübermittlung monopolisiert, was noch nie ein Vorteil für eine ausgewogene Berichterstattung war. Bedauerlich ist, dass der Verein ein besonderes Phänomen wieder nicht thematisiert, das der Pressefreiheit fundamental widerspricht. Insbesondere politische Organisationen – etwa die NPD – werden grundsätzlich nicht in der Berichterstattung bedacht, sondern üblicherweise mit Kommentaren und Meinungen diskreditiert. Frank Franz, Pressesprecher der NPD, erklärte hierzu: „Es kommt nicht selten vor, dass sich Journalisten bei mir ...

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31.01.2013

Rührselige Zigeuner-Folklore der linken Fraktionen im Landtag

Lesezeit: etwa 4 Minuten

NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Andreas Storr (NPD): „Erklären Sie den Bürgern, warum die inter-ethnischen Konflikte des Balkans ausgerechnet nach Sachsen importiert werden sollen“ LINKE, Grüne und SPD behelligten den Landtag heute mit einem Antrag, dessen Titel allein schon realsatirische Qualitäten hat, forderte er doch einen „Abschiebestopp“ für „Roma, Ashkali und Balkan-Ägypter“. Mit diesen ethnologischen Differenzierungsverrenkungen wollten die drei linken Fraktionen schlichtweg die in vielen Ländern übliche, jedoch gemäß bundesdeutscher Sprachzensur nicht mehr statthafte Sammelbezeichnung „Zigeuner“ umgehen. Mit dem – selbstverständlich auch mit den Stimmen der NPD – letztlich abgelehnten Antrag wurde nicht nur der offenkundige Asylmißbrauch jener Personengruppe geleugnet, es sollte mit dem Abschiebeverbot auch ein spezielles Sonderrecht herbeigeführt werden. „Dies ist mal wieder ein Versuch der Asyllobby, die hiesige Gesetzgebung zu unterlaufen – und zudem eine Einladung an die Zigeuner, es sich ...

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30.01.2013

Kampf gegen Rechts erreicht neue Dimensionen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Grundrechte unter Vorbehalt Arne Schimmer (NPD): „Dresdens Polizeipräsident Kroll ist fehl am Platze und sollte seinen Hut nehmen“ Wie der heutigen Dresdner Lokalpresse zu entnehmen ist, stellt die Polizeiführung der Landeshauptstadt nun offen ein verfassungsmäßiges Grundrecht zur Disposition. Im Hinblick auf den am 13. Februar stattfindenden Trauermarsch und die vom Bündnis „Dresden Nazifrei“ angekündigten Blockaden dagegen erklärte Dresdens Polizeipräsident Dieter Kroll gestern: „Wir werden für Neonazis nicht kämpfen!“ Blockaden seien zwar strafbar, doch „unter Wahrung der Verhältnismäßigkeit“ werde man solche nicht räumen, wenn diese ein bestimmtes Ausmaß erreichen würden. Offensichtlich ist diese neue Polizeistrategie sogar mit dem sächsischen Innenministerium abgestimmt, denn Innenstaatssekretär Michael Wilhelm ruft nach einem heutigen Bericht der Dresdner „Morgenpost“ dazu auf, „Nazis“ – damit sind alle national denkenden Bürger gemeint – „so schnell wie ...

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29.01.2013

Durch fahrlässige Militäreinsätze wächst hierzulande die Terrorgefahr!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Weder am Hindukusch noch im westafrikanischen Mali werden deutsche Interessen verteidigt. Das ist klar und wird von der breiten Mehrheit auch so gesehen. Die Berichte vor allem der französischen Presse, wonach der Militäreinsatz schon bald den geplanten Erfolg mit sich bringen könnte, sollten mit Vorsicht genossen werden. Der Sender Al Dschasira berichtet, daß die meisten islamistischen Rebellen nicht zerschlagen wurden, sondern „schlicht verschwunden“ seien, um nach einer temporären Absetzung in eines der Nachbarländer später wieder zurückzukehren oder aber gleich den Weg nach Europa zu suchen. Auch eine äußerst dramatische Nebenwirkung der Kriegsabenteuer der Bundesregierung wird häufig übersehen, nun aber in einem Gutachten aus Sicherheitskreisen thematisiert: Sicherheitsbehörden bestätigen, daß sich das Risiko terroristischer Anschläge in Deutschland durch den Mali-Einsatz signifikant erhöht habe. Nicht nur deutsche Einrichtungen im Ausland, sondern auch im Inland könnten schon bald Ziel ausgeflippter Islamisten sein, wie die ...

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28.01.2013

Altmaiers Strompreisdeckelung, die keine ist

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Neben der außer Kontrolle geratenen Sexismus-Debatte um den FDP-Fraktionsvorsitzenden Rainer Brüderle die Debatte des Tages: Bundesumweltminister Peter Altmaier will der CDU zusätzliche Stimmen sichern, indem er den Bürgern Sand in die Augen streut und propagiert, daß mit dem Einfrieren der sogenannten EEG-Umlage für Ökostrom die Strompreise stabil bleiben würden. Altmaier schlug nun vor, noch im August, also vor der Bundestagswahl, ein Gesetz zu verabschieden, demzufolge die EEG-Umlage in diesem und im nächsten Jahr nicht mehr steigen solle und danach höchstens um 2,5 Prozent pro Jahr anwachsen dürfe. Auch fordert Altmaier, Ökostrom-Investoren für unbestimmte Zeit keine Einspeisevergütung mehr zu zahlen. Die Umlage war zu Jahresbeginn drastisch von 3,5 auf 5,3 Cent pro Kilowattstunde angehoben worden, was zu drastisch steigenden Strompreisen beigetragen hat. Experten monieren nun, daß das Einfrieren der EEG-Umlage und deren Nichtauszahlung nicht die Strompreise merklich senken, sondern die sogenannte Energiewende zum Erliegen bringen könnte, da vor allem kleine und ...

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28.01.2013

Schon abGEZockt?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Weg mit dem teuren und unseriösen "Beitragsservice" Kaum eine Gebühr genießt beim Volk einen dermaßen schlechten Ruf wie die Rundfunkgebühr, neuerdings Haushaltsabgabe genannt. Auch die ungeliebte GEZ firmiert nun unter einem neuen Namen: „Beitragsservice“. An der Überflüssigkeit dieser Einrichtung hat sich indes nichts geändert. Seit 1. Januar 2013 wird die neue Abgabe für alle Haushalte fällig, und zwar für jeden – gleichgültig, ob er einen Fernseher, ein Radio oder dergleichen besitzt. Eine pauschale Abgabe in monatlicher Höhe von 17,98 Euro, jährlich greifen die öffentlich-rechtlichen Sender ARD, ZDF und Deutschlandradio 7,5 Milliarden Euro ab. Die Bundesrepublik leistet sich damit den teuersten „Staatsfunk“ und die höchsten Gebühren der Welt. Die zweifelhafte Begründung für den Zwangsbeitrag: den öffentlich-rechtlichen Sendern kommt per Rundfunkstaatsvertrag der Auftrag zu, die Zuschauer mit Informationen, Bildung und Kultur zu versorgen. Gerade in Zeiten des dualen Rundfunksystems und vor allem des ...

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28.01.2013

Der Freiheit in Deutschland mehr Raum verschaffen

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Erfurter Erklärung Immer neue Verbotskampagnen gegen mißliebige Parteien, Vereins- und Berufsverbote, Sippenhaft, ein Inlandsgeheimdienst, der nicht politisch motivierte Gewalt, sondern „falsche“ Ideen und Argumente verfolgt, Tausende von Verfahren wegen „Volksverhetzung“, ein unkontrollierbarer und oftmals in kriminelle Aktivitäten verstrickter V-Mann-Sumpf, schleichende Entdemokratisierung durch fortwährende Übertragung von Hoheitsrechten an supranationale Institutionen, Geheimdienstaktivitäten und inszenierter Terror, weltanschauliche Sondergesetze, eine Bewußtseinssteuerung der Massen durch eine sich auf die Massenmedien stützende „Skandalokratie“, Denunziantentum und Untertanenmentalität: Alle diese Symptome legen das Kernproblem der bundesdeutschen Herrschaftspraxis bloß, nämlich die ständige Verkürzung demokratischer Rechte und Freiheiten und die Einschränkung des politisch-weltanschaulichen Pluralismus unter der lautstarken Berufung auf demokratische Werte. Das neue Verbotsverfahren gegen die NPD ist dabei nur eine von vielen Maßnahmen zur ...

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28.01.2013

Winterlager der JN

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Die kalten, rauen Winde, die an den Grundmauern der Burg entlang pfeifen und knattern bewirken, dass es jedem von uns sicher vorkommt inmitten unserer Festung. Einst waren deutsche Landschaften mit dem schönen Weiß des Winters überzogen. Vor ein paar Tagen noch zeigte sich die Ästhetik der Schneelandschaft in allen Ländereien, in denen Deutsche zu Hause sind. Allmählich beruhigt sich das Wetter und Frau Holle scheint eine Pause eingelegt zu haben. In dieser Zeit begehen die Menschen nicht nur hierzulande, sondern gar in der ganzen Welt den Jahreswechsel, der bekanntermaßen mit Feuerwerkskörpern, einer Menge Alkohol und den immer wieder aufs Neue hervorgehobenen Vorsätzen einhergeht. Zumeist bleibt es auch bei den Vorsätzen, da die innere Überzeugung nicht tief genug ist und keinerlei Reife erfährt. Wozu sich auch etwas vornehmen, wenn man gleich damit anfangen kann? Wozu der gutgemeinte Vorsatz, mit dem Rauchen aufzuhören, wenn man ohnehin weiß, dass jeder Atemzug Nikotin schädlich für einen ist? Mit Beginn des Weihnachtsfestes beginnen zugleich die Rauhnächte, in denen der Deutsche Kraft ...

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25.01.2013

Nein zur Zwei-Klassen-Justiz

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Nachdem es in Deutschland schon eine Zwei-Klassen-Medizin gibt, in der Besserverdienende deutlich besser versorgt werden, und auch der Bildungserfolg mehr als in jedem anderen Industrieland vom Geldbeutel der Eltern abhängt, soll nun auch eine Zwei-Klassen-Justiz eingeführt werden. Auch wenn die Medien das Thema bisher mit wenigen Ausnahmen wohlwissend verschweigen, berät der Bundestag bereits in der kommenden Woche über den Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums zur massiven Einschränkung der Prozesskostenhilfe für Geringverdiener. Der Gesetzentwurf sieht vor, den Zugang zur Prozesskostenhilfe massiv einzuschränken und die Hilfe für juristische Beratung gänzlich abzuschaffen. Die freie Wahl des Anwalts soll für Geringverdiener und Hartz IV-Bezieher künftig der Vergangenheit angehören. Desweiteren soll die Grenze des Freibetrags um 100 Euro gesenkt und die Rückzahlungspflicht auf sechs Jahre verlängert werden. Besonders letztere Neuerung würde für Betroffene mit schwankendem Einkommen unkalkulierbare Kostenrisiken mit sich bringen, die Armut und Überschuldung zur Folge ...

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25.01.2013

Arbeitnehmer als Bauern auf dem Schachbrett der Eurokraten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Während der britische Premierminister Cameron auf dem Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos für eine Rückverlagerung der Handlungskompetenzen zu den Nationalstaaten warb, machte Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Forderungen nach weiterer Europäisierung auf sich aufmerksam. So brachte sie die Schaffung eines europäischen Arbeitsmarktes in die Debatte ein, mit dem die internationale Mobilität der Arbeitnehmer erhöht werden solle. Arbeitslose sollen künftig dazu angespornt werden, nicht nur im eigenen Land, sondern in der gesamten EU auf Arbeitssuche zu gehen. Bei über 50-prozentiger Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und Griechenland würde dies massenhafte Wanderungsbewegungen innerhalb Europas mit sich bringen. Weiterhin schlägt Merkel einen „Pakt für Wettbewerbsfähigkeit“ vor, was sich unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten gut anhört, aber eine europaweite Gleichschaltung der Lohnstückkosten, Lohnzusatzkosten, Forschungsausgaben, Verwaltungseffizienz und des Standes der Infrastruktur, also das Gegenteil von Wettbewerb mit sich bringen soll. So fordert sie ...

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24.01.2013

Nicht nur in Großbritannien – Volksentscheid zur EU auch in Deutschland!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Während andere Regierungen den Schneid haben, ihre Völker über existenziell bedeutsame Zukunftsfragen entscheiden zu lassen, sind Volksentscheide in Deutschland in weiter Ferne. Sowohl Frankreich als auch die Niederlande ließen ihre Völker vor einigen Jahren über die geplante EU-Verfassung abstimmen. Nun hat der britische Premierminister David Cameron angekündigt, sein Volk nach 2015 über den Verbleib in der Europäischen Union entscheiden lassen zu wollen. Die Skepsis sei bei den Briten gewachsen, was die Überlebensfähigkeit, Transparenz und demokratische Qualität der EU anbelangt. Cameron dazu wörtlich: „Sollte das britische Volk die EU weiter mit so geringem Einfluss akzeptieren müssen, würde es dazu führen, dass das Volk die EU ablehnt.“ Laut Cameron sei die EU in ihrem derzeitigen Zustand zum Scheitern verurteilt. Umfragen zufolge meint die Mehrheit der Briten, ohne EU-Mitgliedschaft ginge es ihrem Land besser. Auch ist die Mehrheit in Großbritannien der festen Überzeugung, daß die Krise national besser lösbar wäre. Und die ...

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02.02.2018
"Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
02.02.2018, "Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
  • Am 9. Dezember 2017 stellte der Europaabgeordnete Udo Voigt sein neues Buch "Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel" vor. Der Voigt-Mitarbeiter Florian Stein führte für DS-TV ein Gespräch mit dem ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden, in welchem er zu seinem Buch und zu seiner Arbeit im EU-Parlament, in das er im Mai 2014 gewählt wurde, aber auch zu politischen Fragen wie Einwanderungs-, Russland- oder Syrienpolitik ausführlich Stellung bezieht. Das neue Buch von Udo Voigt kann hier bestellt werden: www.etnostrashop.com Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
23.01.2018
Buchlesung von Udo Voigt (NPD) in Guthmannshausen - Einer für Deutschland
23.01.2018, Buchlesung von Udo Voigt (NPD) in Guthmannshausen - Einer für Deutschland
  • Filmbeitrag über die Buchlesung von Udo Voigt in Guthmannshausen Anschauen lohnt sich in jedem Fall: Hier ist nun ein kurzer Filmbeitrag über eine Veranstaltung abrufbar, die im Dezember in der Gedächtnisstätte Guthmannshausen (Thüringen) stattgefunden hat. Der Europaabgeordnete Udo Voigt präsentierte hier vor zahlreichem Publikum sein neuestes Buch Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel. Darin gibt Udo Voigt, der über einen jahrzehntelangen politischen Erfahrungsschatz verfügt, tiefgehende Einblicke in seine Arbeit als Parlamentarier, wobei auch positive wie negative Erlebnisse nicht zu kurz kommen. Das Buch – Herausgeber ist die europäische politische Stiftung Europa Terra Nostra – wurde dieser Tage veröffentlicht. Damit entstand unter der Verantwortung von ETN in verhältnismäßig kurzer Zeit bereits die dritte Publikation, nachdem 2016 aus der Feder von Daniel Friberg Die Rückkehr der echten Rechten. Handbuch für die wahre Opposition und im Jahr darauf der Sammelband Beiträge zur Reconquista. Zeiten des Wandels erschienen sind. Mit diesen beiden Titeln war ETN auf der jüngsten Frankfurter Buchmesse vertreten. Weitere Veröffentlichungen befinden sich in Planung. Beispielsweise steht eine Arbeit von Sascha A. Roßmüller, der auch zum Autorenkreis der nationalen Monatszeitung Deutsche Stimme gehört, kurz vor der Fertigstellung. Roßmüller befaßt sich in seiner Publikation mit dem Thema Europa contra EU. Jetzt das Buch von Udo Voigt bestellen: www.etnostrashop.com Weitere Informationen: www.etnostra.com
23.01.2018
Das NetzDG: "Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit in unserem Land!"
23.01.2018, Das NetzDG: "Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit in unserem Land!"
  • Das seit dem 1. Januar dieses Jahres geltende "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" gilt auch Experten als gefährlicher Unfug, wie schon die sperrige Bezeichnung des von Bundes-Justizminister Heiko Maas auf den Weg gebrachten Gesetzes vermuten läßt. Eine regelrechte Löschwelle rollt über die sozialen Medien, seit der Staat private Unternehmen wie Facebook oder Twitter de facto dazu zwingt, in seinem Auftrag Zensur gegen politisch Andersdenkende und unliebsame Meinungsäußerungen zu üben. Was genau hat es mit dem neuen Gesetz auf sich? Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und DS-TV erklären die Hintergründe und beziehen klar Position. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
21.12.2017
DS-TV 18-17: „Die Grenzen schliessen – nicht die Weihnachtsmärkte!“
21.12.2017, DS-TV 18-17: „Die Grenzen schliessen – nicht die Weihnachtsmärkte!“
  • Am 19. Dezember gedachten zahlreiche Deutsche der Opfer des LKW-Anschlages durch den islamistischen Terroristen Anis Amri auf dem Breitscheidplatz in Berlin vor einem Jahr. Auch die NPD war vor Ort und wollte - neben einem würdigen Gedenken - vor allem darauf aufmerksam machen, wer aus ihrer Sicht die politische Verantwortung für die wachsende Terrorgefahr in unserem Land trägt. Sehen Sie diese Kurzreportage, mit der wir Stimmen und Meinungen zu diesem Thema einfangen konnten. Worin liegen die Ursachen des Terrors? Was muß geschehen, um unsere Heimat wieder sicher zu machen? Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
21.11.2017
DS-TV DIREKT: Udo Voigt (MdEP) zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsgespräche.
21.11.2017, DS-TV DIREKT: Udo Voigt (MdEP) zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsgespräche.
  • Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt beurteilt das Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen CDU, CSU, SPD, FDP und GRÜNEN grundsätzlich positiv und fordert nun rasche Neuwahlen. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

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