30.12.2016
Zu Silvester jährt sich der massive sexuelle Übergriff durch arabische und nordafrikanische Männer auf über tausend Frauen in Köln und anderen Großstädten zum ersten Mal.Was ist seither geschehen?Auch im laufenden Jahr sind wieder hunderttausende Sozialtouristen und Wirtschaftsasylanten nach Deutschland gekommen! Die Kriminalitätsbelastung ist massiv gestiegen. Selbst die Hannoveraner Polizei traut sich in bestimmte Viertel nicht mehr hinein. Es sind No-Go-Areas für Deutsche entstanden.Köln steht symbolisch für das Versagen des Rechtsstaats beim Schutz des eigenen Volkes. Weil jahrelang bei der Polizei gespart wurde und gegenüber kriminellen Ausländern Samthandschuhpolitik und Kuscheljustiz betrieben wird, ist Deutschland zum Paradies für kriminelle Fremde geworden. Oder wie lässt sich erklären, dass in Köln zwar über 1.000 arabische und nordafrikanische Männer an den sexuellen Übergriffen auf rund 1.200 Frauen beteiligt waren, bisher aber nur vier(!) Täter verurteilt wurden, zwei davon sogar nur auf Bewährung?Mit dieser falschen Toleranz muss endlich Schluss sein! ...
13.12.2016
Der Essener Bundesparteitag der CDU hat Anfang Dezember 2016 Frau Dr. Merkel wieder zur Parteivorsitzenden gewählt. Knapp 90% der 949 Delegierten stimmten für sie. Man könnte es einen normalen Vorgang nennen. Aber die Verhältnisse, in denen wir leben, sind nicht normal. Die Bundeskanzlerin und bisherige wie erneute CDU-Vorsitzende Merkel hat deutsches Recht und Gesetz gebrochen, das Grundgesetz mit Füßen getreten und internationale Verträge waren für sie das Papier nicht wert, auf dem sie geschrieben waren. Angesehene Juristen haben detailliert ihr Rechtsbrüche, ihre kriminellen Aktivitäten nachgewiesen.Normalerweise ein Fall für die Justiz. Aber wie bereits erwähnt. Die Zeiten, die wir durchleiden, sind nicht normal. Wer wachen Auges das Agieren der deutschen Justiz mit samt ihres dafür zuständigen Ministers verfolgt, kann eigentlich nur zu dem Schluß kommen: Die BRD ist eine weit entwickelte Diktatur oder ein besetztes Land, in dem Politik, Justiz, Medien (Lügenpresse) das tun, sagen und schreiben, was ihnen von der Besatzungsmacht aufgetragen wird. Wirkt es nicht sehr eigenartig, daß Frau ...
24.11.2016
Straßburg setzt die Beitrittsverhandlungen mit Ankara aus – „vorübergehend“Und wieder eine kleinlaute Niederlage der EU, auch wenn sie mit Stimmenmehrheit daherkommt: das Straßburger Europaparlament stimmte am heutigen Donnerstag für einen Entschließungsantrag aller größeren Parlamentsfraktionen, in dem ein Abbruch aller weiteren Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert wird. Begründet wird dieser Schritt mit den zahlreichen Menschenrechtsverletzungen im Nachgang zum gescheiterten Putsch im Juli, aber auch mit der aktuellen Diskussion über die Wiedereinführung der Todesstrafe in der Türkei.Für die Urheber der heutigen Resolution – Christ- und Sozialdemokraten, Grüne, Linke, Liberale – kommt die heutige Abstimmung einem Offenbarungseid gleich. Denn bislang und bis zuletzt machten sich die gleichen politischen Kräfte für immer neue Schritte auf dem Weg zu einem türkischen EU-Beitritt stark und hielten wider alles bessere Wissen (und gegen breite Mehrheiten in allen Ländern der EU) an einer Beitrittsperspektive für Ankara fest. Jetzt ...
23.11.2016
Syrien-Debatte im Europaparlament: Etablierte blenden die Reallität ausDas Straßburger Europaparlament beschäftigte sich in seiner gestrigen Plenarsitzung einmal mehr mit der aktuellen Lage in Syrien. Dabei war, wie auch in weiteren Tagesordnungspunkten der laufenden Plenarwoche, die Realitätsblindheit zahlreicher Debattenredner der etablierten Parteien mit Händen zu greifen, was die tatsächliche Verantwortung am Syrien-Konflikt angeht: beinahe unisono beherrschten Anschuldigungen an die Adresse Rußlands und der syrischen Regierung die Diskussion, während die Mitverantwortung des Westens am Blutvergießen und am Aufstieg der Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) geflissentlich ausgeblendet wurde. Widerspruch gegen diese Verzerrung der Tatsachen kam nur von Rednern des patriotischen Lagers sowie vereinzelten Linksaußen-Stimmen.Der deutsche Europaabgeordnete Udo Voigt rief in Erinnerung, daß die syrische Terrorszene nach wie vor aus dem Ausland – etwa aus Katar, Saudi-Arabien und der Türkei - mit Waffen und Logistik unterstützt werde. Auch an die im Saal anwesende ...
09.11.2016
Mit der Zahl von 289 zu 218 Wahlmännern hat der Kandidat der Republikaner, Donald Trump, in der vergangenen Nacht die US-Präsidentschaftswahlen überraschend deutlich für sich entschieden.Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz äußerte heute dazu:„Die NPD gratuliert Donald Trump ganz herzlich zum Sieg bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen. Der Wahlsieg des Kandidaten der Republikanischen Partei dürfte auch große Auswirkungen auf die politische Kultur in Deutschland haben. Nach dem Brexit, der Entscheidung Großbritanniens zum Austritt aus der Europäischen Union, macht nun auch der Sieg von Donald Trump deutlich, dass sich die Wähler überall massenhaft von einem als abgehoben empfundenen politischen Establishment abwenden, das sich viel stärker um Zuwanderer und Randgruppen kümmert als um das eigene Volk.Der Sieg Donald Trumps ist vor allem unter folgenden Gesichtspunkten bemerkenswert:– Mit Donald Trump zieht nach fast 100 Jahren endlich wieder ein Präsident ins Weiße Haus ein, der ausweislich seiner bisherigen politischen Stellungnahmen dazu entschlossen ...
09.11.2016
Ich erinnere mich noch gut an den Morgen, an dem das Ergebnis der Abstimmung zum sogenannten Brexit bekannt wurde. Ich brauchte einige Momente, um mir zu vergegenwärtigen, daß unsere nördlichen Nachbarn diese Entscheidung tatsächlich so und nicht anders getroffen hatten. Doch an dem Ergebnis »pro Brexit« war nicht mehr zu rütteln! So ähnlich verhielt es sich jetzt mit dem Ergebnis der Präsidentschaftswahl in den USA. Donald Trump ist neuer US-Präsident der Vereinigten Staaten von Nordamerika. Hätte man sich auf die deutschen »Qualitätsmedien« verlassen, hätte man den Wahlkampf gar nicht erst beobachten müssen. Denn für die Herrschaften der Belustigungsindustrie – oft als »Lügenpresse« verspottet – stand von vornherein fest, daß ein Trump natürlich nicht Präsident werden könne. Und so stießen sie unisono ins Clinton-Horn.Nun mag man sich trefflich darüber streiten, ob sich die politische Großwetterlage mit einem Präsidenten Trump verbessert, wobei das selbstredend im Auge des Betrachters liegt. Eines können wir aber ...
09.11.2016
Gestern gingen viele Beobachter noch davon aus, dass Clinton gewinnen würde, weil vor allem der massiv wachsende Anteil der Latinos/Hispanics und die schwarzen US-Amerikaner für sie stimmen würden – das Szenario, dass Zuwanderer und eingebürgerte Ausländer Wahlen massiv beeinflussen und sogar entscheiden, steht leider auch Deutschland und weiten Teilen Europas bevor.Aber der Restbestand der Weißen in den USA will sein Land ganz offensichtlich nicht kampflos aufgeben.Innenpolitisch ist es eigentlich egal, was Trump macht – die USA sind ein multikultureller Moloch, ohne jede wirkliche Hoffnung auf Regeneration. Aber außenpolitisch bleibt zu hoffen, dass er Putin als Partner auf Augenhöhe behandelt, das verantwortungslose Säbelrasseln gegenüber Russland beendet, sein Land und die NATO nicht mehr wie seine Vorgänger als Weltpolizisten sieht und TTIP den Garaus macht.Ähnlich wie vor acht Jahren die Linken und Toleranz-Fetischisten aus aller Welt ihre Hoffnungen auf Obama setzten, hoffen nun viele Identitäre, Patrioten und Nationalisten weltweit auf Trump. Man kann nur hoffen, dass sich diese Hoffnung nicht ...
07.11.2016
Im Ausland macht man sich offensichtlich größere Gedanken um die Zukunft Deutschlands als im Bundestag und in der Bundesregierung. Während die herrschenden Parteien in Deutschland nur noch damit beschäftigt sind, Gelder einzusparen, um sie für die Umsorgung von Asylanten aus dem Fenster zu werfen, weist man im Ausland seit Monaten auf die Konsequenzen der Willkommenspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel hin.So sagte der slowakische Regierungschef mit Blick auf Merkels Entscheidung, die Schleusen für Wirtschaftsflüchtlinge und Sozialtouristen aus aller Welt zu öffnen: „Wir werden nicht bei dieser verrückten Idee mitmachen, alle mit offenen Armen aufzunehmen.“Auch der ungarische Ministerpräsident Victor Orban sagte bereits im Spätsommer des vergangenen Jahres in Bezug auf die Asylkrise: „Das Problem ist kein europäisches Problem. Das Problem ist ein deutsches Problem.“ Orban wies seit dem Beginn der Krise darauf hin, dass das Schließen der Grenze die einzige Lösung ist, um Europa zu schützen: „Viele sagen, dass Zäune keine gute Lösung seien, weil dann ...
04.11.2016
Ende September dieses Jahres hatte die sächsische Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange in einem Interview mit dem Videokanal der Sächsischen Zeitung die Behauptung aufgestellt, dass die NPD die von der türkischen Religionsanstalt DITIB betriebene Fatih Camii-Moschee im Dresdner Stadtteil Cotta, vor der am 26. September 2016 ein Sprengsatz detoniert war, »zu einem Anschlagsziel« gemacht habe.Da die sächsische Bildungsministerin eine Unterlassungserklärung erst nicht abgeben wollte, kam es am 27. Oktober 2016 auch zu einer medial vielbeachteten Verhandlung vor dem Landgericht Dresden. Dabei wurde schon in der Einleitung durch die beisitzende Richterin deutlich, dass das Gericht offenbar der mehr als plausiblen Darstellung des NPD-Anwaltes Peter Richter folgen würde.Mittlerweile hat die SPD-Politikerin eingelenkt. In einem Fax an Peter Richter schlug der Anwalt von Frau Stange eine Beendigung der streitigen Auseinandersetzung vor. Dafür sei seine Mandantin zur Abgabe folgender Erklärung bereit:»Namens und in Vollmacht der Antragsgegnerin stellen wir klar, dass die Antragsgegnerin mit der streitgegenständlichen ...
03.11.2016
Das Bundesverfassungsgericht will am 17. Januar 2017 das Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkünden. Dies teilte heute das Gericht in Karlsruhe mit.Anfang nächsten Jahres geht es darum, ob endlich Rechtssicherheit für nationale Politik in Deutschland hergestellt wird.Dazu äußerte sich heute in Berlin der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz:„Ich bin sehr erleichtert. Endlich wird vom höchsten deutschen Gericht öffentlich festgestellt, dass die NPD nicht verfassungswidrig ist. Damit endet das perfide Spiel unserer politischen Gegner, uns mit der Verbotskeule aus dem politischen Wettbewerb drängen zu wollen. Nach dem 17. Januar 2017 wird die NPD die einzige deutsche Partei sein, deren Verfassungskonformität vom Bundesverfassungsgericht festgestellt wurde.“Der Prozessbevollmächtigte der NPD, RA Peter Richter, geht zuversichtlich in die letzte Runde der „unendlichen Geschichte“ Verbotsverfahren:„Mit großer Zuversicht gehe ich in diesen Verkündungstermin. Im Rahmen der dreitägigen Verhandlung im März ist klar herausgearbeitet worden, dass von der NPD keine Gefahr für die ...
03.11.2016
Am 22./23.10.2016 veranstaltete die Stiftung Europa Terra Nostra (ETN) ihren ersten „Freiheitlichen Kongress“ in Mecklenburg-Vorpommern. Europa Terra Nostra steht dem europäischen Parteienbündnis Alliance for Peace and Freedom (APF) nah, das mit den drei griechischen Abgeordneten der Goldenen Morgenröte sowie dem deutschen NPD-Abgeordneten Udo Voigt im Europaparlament vertreten ist. Verschiedene Referenten aus dem In- und Ausland spannten bei der Tagung einen Bogen von der Geschichte zur Gegenwart und bezogen dabei nicht nur die Migrationskrise, die Bedrohung durch den islamistischen Terror und die Fehlentwicklungen in der EU, sondern auch außereuropäische Konflikte in ihre Betrachtungen ein. Vorgestellt wurden Alternativen zur zerstörerischen Ideologie der herrschenden Klasse in Europa, die auf eine Transformation der europäischen Nationen in multikulturelle Konfliktgesellschaften hinausläuft.Ein kulturelles Rahmenprogramm mit Musik und Kabarett rundete die Veranstaltung ab. DS-TV hat den „Freiheitlichen Kongress“ besucht und zeigt exklusive Bilder von der Tagung und ausgewählte Auszüge aus den ...
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