__NETZLADEN_KATEGORIEN__Shop __NETZLADEN_KATEGORIEN__ 09.10.2020
Ich habe heute zufällig bei Phoenix eine Erklärung der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock zur Digitalisierung der Schulen gehört. Sie beschwert sich darüber, daß die dafür bereitgestellten Gelder nur äußerst zögerlich abgerufen werden, weil die Schulen vorher ein aufwendiges Digitalisierungskonzept erstellen müssen.Das ist nichts Neues! Dahinter stecken vermutlich (direkt oder Indirekt) Vorgaben der EU-Kommission. Diese behindert und verzögert seit Jahren die Digitalisierung in Deutschland – wie sie schon zu Treuhand-Zeiten die Modernisierung der ehemaligen volkseigenen Betriebe systematisch behinderte. Alles bei sorgfältiger Verschleierung durch die EU-hörigen deutschen Apparatschik-Parteien und die fremdgesteuerten Regierungsstellen.Arne Schimmer – NPDIch habe selbst im Sächsischen Landtag als Mitarbeiter des damaligen NPD-MdL Arne Schimmer im Haushalts- und Finanzausschuß erlebt, wie die EU durch einen grotesken, nur als bewußte Sabotage zu verstehenden Bürokratismus den Breitbandausbau in Sachsen um Jahre hinauszögerte.In den Jahren 2008 bis 2013 war im Rahmen des ...
09.10.2020
Ungarns Justizministerin Judit Varga hat mit klaren Worten den Widerstand ihres Landes gegen die jüngsten Vorschläge der EU-Kommission für einen Asyl- und Migrationspakt noch einmal bekräftigt. „Wir wollen nicht, dass Europa ein Zuwanderungskontinent wird“, sagte die Ministerin der Zeit. Es gehe nicht darum, Migration zu bewältigen, „wir wollen sie stoppen“. Über Asylanträge müsse außerhalb der EU entschieden werden, „in Transitzonen oder Hotspots“. Aber solange man immer noch über Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen diskutiere, dürfe man sich nicht wundern, wenn Menschen weiterhin versuchten, auch illegal nach Europa zu kommen, sagte sie. Hier kommt nicht jeder rein!Die Ministerin verwahrt sich in diesem Zusammenhang auch gegen den Vorwurf, Ungarn verhalte sich unsolidarisch: „Obwohl Ungarn kein reiches Land ist, geben wir viel Geld für internationale Hilfsprogramme aus. Außerdem haben wir mehr als eine Milliarde Euro investiert, um die ungarische und damit auch Europas Außengrenze zu schützen.“ Die Justizministerin ließ offen, ob ...
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