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Aktuelles

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28.02.2013

Selbstbewußter Umgang der NPD mit Verbotsdebatte führt zu Streit in der Regierungskoalition

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Der offensive Umgang mit dem Beschluß des Bundesrats auf Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die NPD verunsichert zunehmend die Front der selbsternannten „Demokraten“. Noch vor der entscheidenden Innenministerkonferenz konnten wir mit unserem bis heute zur Beratung in Karlsruhe vorliegenden Antrag auf Feststellung der Verfassungskonformität einen ersten, von den Medien empört als „Dreistigkeit“ kommentierten Coup landen. Der nächste folgte vor wenigen Tagen mit der Veröffentlichung der „geheimen“ Materialsammlung der Bund-Länder-Kommission. Es rauscht im Blätterwald, die Regierungspartner hauen sich die Rüben ein, sind nur noch Getriebene ihrer selbst… Ein kleiner Blick auf die jüngsten Schlagzeilen dokumentiert das eindrucksvoll: „Unwürdiges Gezerre um Verbot“, „Schützenhilfe für NPD“, „Materialveröffentlichung stärkt NPD“, „Provokanter Schritt“, Veröffentlichung brisanter Akten: Die miesen Tricks der NPD“, „ Veröffentlichung brisanter Akten: Die miesen Tricks der ...

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26.02.2013

NPD schaltet Bundesverfassungsgericht ein

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Auszahlungsstopp des Bundestages Die NPD hält den Zahlungsstopp der Verwaltung des Deutschen Bundestages für rechtswidrig. Darum hat das Präsidium der NPD heute die Einreichung eines Eilantrages an das Bundesverfassungsgericht und eine Eilklage vor dem Verwaltungsgericht Berlin beschlossen. Beide Klagen gehen den Gerichten spätestens nächste Woche zu. Vor dem Bundesverfassungsgericht soll die Norm des § 31b des Parteiengesetzes geprüft werden. Die Forderung des Bundestages in Höhe von 1,27 Mio Euro wird aus einer Unrichtigkeit bei dem Ausweis der Staatlichen Mittel im Rechenschaftsbericht der NPD für das Jahr 2007 abgeleitet. Die Höhe der ausgewiesenen staatlichen Mittel war vor Einreichung des Rechenschaftsberichtes bei der Bundestagsverwaltung von einem Wirtschaftsprüfer als rechtlich zulässig testiert worden. Die NPD musste aufgrund des Testates davon ausgehen, einen rechtsgültigen Rechenschaftsbericht eingereicht zu haben. Deshalb hat das NPD-Präsidium auch schon Ende 2011 eine Schadensersatzklage gegen den Wirtschaftsprüfer bzw. seine Haftpflichtversicherung erhoben, die ...

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26.02.2013

Italiens Revolte gegen die EU-Nomenklatura bedeutet historische Zäsur!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Arne Schimmer (NPD): Die sog. Euro-Rettung scheitert am Widerstand der Völker Zum Ausgang der italienischen Parlamentswahlen am 25. Februar 2013 erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher des NPD-Parteivorstandes Arne Schimmer: „Der Ausgang der Parlamentswahlen in Italien zeigt, daß sich nun auch die drittgrößte Volkswirtschaft des Euro-Raumes und das nach seiner Bevölkerungszahl drittgrößte Land der Europäischen Union von der Zwangseinheitswährung Euro abgewendet hat. Das demokratisch nicht legitimierte Technokratenkabinett des Goldman Sachs-Beraters Mario Monti, das nach dem Rücktritt Berlusconis im Herbst 2011 gebildet wurde, war für die Eurokraten Barroso, Merkel, Draghi und Juncker also nur eine kurze Freude. Das totale Scheitern Montis bei den Parlamentswahlen, der mit seiner Liste nur gut zehn Prozent der Stimmen gewinnen konnte, macht deutlich, daß der Aufbau pseudodemokratischer Fassaden und die Außerkraftsetzung der grundlegenden Prinzipien eines demokratischen Verfassungsstaates nicht lange tragen. Die italienische Revolte gegen die EU-Nomenklatura ist ...

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25.02.2013

Wann platzt die Immobilienblase?

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Mit einem 7-Punkte-Programm und einer multimedialen Kampagne greift die NPD in Trier das Themenfeld Wohnungsmangel,Mietwucher und Bodenspekulation auf In der ältesten Stadt Deutschlands sind günstige Wohnungen selten geworden. In den letzten Jahren stiegen die Mietpreise bei Neuvermietungen um durchschnittlich 26 Prozent – damit liegt Trier bundesweit an zweiter Stelle.Der SPD-Oberbürgermeister Klaus Jensen und seine Lebensabschnittsgefährtin und Ministerpräsidentin Marie-Luise Dreyer kümmerte das bisher herzlich wenig.Während überall neue Baugebiete entstehen, stehen in Trier hunderte Wohnungen und Häuser leer. Experten warnen bereits vor einer Immobilienblase. Aus diesem Grund hat der NPD-Kreisverband Trier eine Kampagne gegen Wohnungsnot, Mietwucher und Bodenspekulation gestartet. Kern der Kampagne ist die mittlerweile fünfte Ausgabe des lokalen Zeitungsprojektes „Pro Trier-Klartext für Volksfreunde“, die in einer Auflage von 10 000 Exemplaren unters Volk gebracht wird. Thematischer Schwerpunkt der 6-Seitigen- Flugschrift ist die Immobilienblase, die vom deutschen ...

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25.02.2013

Landesparteitag in Brandenburg – Klaus Beier als Vorsitzender der NPD in Brandenburg bestätigt

Lesezeit: etwa 1 Minute

Brandenburger NPD rüstet sich für den Bundestagswahlkampf Am Wochenende fand im Landkreis Barnim der 9. ordentliche Landesparteitag der märkischen NPD statt. Neben der Schärfung des politischen Profils der Landespartei stand die Wahl eines neuen Vorstandes im Mittelpunkt der Tagung. Als Vorsitzender wurde ohne Gegenkandidat Klaus Beier, Landesvorsitzender seit 2004, im Amt bestätigt. Bei der Wahl der Stellvertreter erhielten Ronny Zasowk und Thomas Salomon das Vertrauen der Delegierten. Sechs weitere Mitglieder vervollständigen den Vorstand. Die Aufgaben sind künftig wie folgt verteilt: Manuela Kokott – Landesschatzmeisterin, Michel Müller – Landesorganisationsleiter, Lore Lierse – Koordination der Kommunalpolitik, Ronny Zasowk – Landespolitik, Aileen Rokohl – Landesgeschäftsführung, sowie Florian Stein als Pressesprecher. Auch politische Neuerungen hat es gegeben. So haben es zwei Anträge in das Landesprogramm der Brandenburger Nationaldemokraten geschafft. Hauptforderungen der beiden Anträge sind: Eine Gebührendeckelung, d.h. Gebühren dürfen nicht über ...

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22.02.2013

Der Bundesgauckler auf dem Weg zu einer europäischen Zwangsidentität

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Wir sind nicht nur Deutsche, sondern auch Europäer. So weit, so gut, in diesem Punkt kann man dem Bundespräsidenten Joachim Gauck in seiner Grundsatzrede recht geben. Das kann aber nicht darüber hinwegtäuschen, daß die Völker Europas sich bis zum heutigen Tag primär mit ihrem eigenen Volk identifizieren, sich als Deutsche, Polen, Franzosen, Briten und Spanier verstehen und erst nachrangig als Europäer. Daher ist es auch bis zum heutigen Tage so, daß außerhalb Deutschlands als legitim und normal gilt, zuvorderst die Interessen des eigenen Volkes zu vertreten und danach zu schauen, wie es mit Europa weitergeht. Auch dies ist ein Grund für die weitverbreitete EU-Skepsis auf unserem Kontinent. Die Briten steigen eventuell bald schon aus diesem Völkergefängnis aus, die Schweizer aus gutem Grund erst gar nicht ein, auch in anderen Völkern versteht außerhalb der oft abgehobenen politischen Klasse kaum noch jemand, für was abgesehen von Spardiktaten, europaweiter Umverteilung und dubiosen Richtlinien aus Brüssel diese EU eigentlich steht. Positives kann ihr kaum noch jemand ...

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22.02.2013

Veröffentlichung der Materialsammlung: Ein Zeichen ist gesetzt - wir lassen uns nicht beseitigen oder vorführen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Pressemitteilung Mit der Veröffentlichung einer Kurzfassung der Materialsammlung der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotserfahrens hat die NPD für ein enormes Medienecho und Aufregung in den Innenministerien gesorgt. Es liegt auf der Hand, daß die Verbotsapologeten nicht gewillt sind, nach den Grundsätzen eines demokratischen Rechtsstaates zu verfahren. Es ist offenkundig, daß es in der Verbotsauseinandersetzung nicht um eine juristische Auseinandersetzung geht, sondern das schärfste Schwert des Grundgesetzes – die Möglichkeit eines Parteiverbots – mißbraucht wird, um einen politischen Gegner zu kriminalisieren. Die Scheinelite der Bundesrepublik will die NPD als letztes politisches Bollwerk gegen die Entmachtung des eigenen Volkes beseitigen. Wir werden uns aber nicht beseitigen lassen! Mit der Veröffentlichung der Materialsammlung haben wir ein Zeichen der Wehrhaftigkeit gesetzt. Und wir werden auch künftig Zeichen setzen, wenn wir den Zeitpunkt und die Rahmenbedingungen für angemessen erachten. Es geht längst nicht ...

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22.02.2013

Beginnt am 1. Januar 2014 die nächste Wanderungswelle nach Deutschland?

Lesezeit: etwa 4 Minuten

Ab 1. Januar 2014 gilt auch für die neuesten EU-Mitgliedsländer Rumänien und Bulgarien die so genannte EU-Arbeitnehmerfreizügigkeit. Gerade bei diesen beiden Ländern ist jedoch nicht nur mit der massenhaften Einwanderung von Arbeitnehmern zu rechnen, sondern vor allem von Angehörigen der so genannten Sinti und Roma (besser bekannt als Zigeuner). Die deutsche Politik scheint das drohende Problem wie gewöhnlich aussitzen zu wollen und schwärmt von den „Bereicherungen“, die sich dann wieder in Richtung Deutschland in Bewegung setzen werden. In Großbritannien ist man da schon etwas ehrlicher. So ließ Premier David Cameron vermelden: „Wir sind nicht hart genug zu Leuten, die von der anderen Seite der Welt kommen, um unser Gesundheitssystem zu benutzen.“ Von „Sozialleistungstourismus“ ist auf der Insel die Rede. Auch Camerons Arbeitsminister findet harte, aber ehrliche Worte gegen diejenigen, „die herumreisen und nach den besten Sozialleistungen suchen, die sie kriegen können“. Es wird jedoch nicht nur geredet, sondern auch gehandelt. Das britische ...

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22.02.2013

Doppelte Staatsbürgerschaft als integrationspolitischer Offenbarungseid

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Weil es mit der Integration des Großteils der in Deutschland lebenden Ausländer, vor allem der nichteuropäischen, nicht so recht klappen will und sich auch in den Reihen des politischen Establishments die Stimmen häufen, daß die Integration gescheitert sei, versucht Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) eine alte Kamelle wiederzubeleben. Wenn es nach der FDP geht, sollen die so genannten doppelten Staatsbürgerschaften künftig leichter vergeben werden können. Auch Rainer Brüderle sprach sich bereits für eine „ideologische Abrüstung“ aus, was nichts anderes bedeutet, als daß bei den Liberalen bereit Konsens in dieser Frage besteht. So ist in der FDP bereits die Rede von der „generellen Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft“. Die deutsche Staatsbürgerschaft soll somit noch mehr zu einem Ramschartikel werden, den man sich auf dem multikulturellen Basar in unserem Land besorgen kann, um an Leistungen des deutschen Sozialstaats noch stärker partizipieren zu können. Gerade junge Türken, die unsere Städte ...

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20.02.2013

Jahreshauptversammlungen in niedersächsischen Verbänden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Nach der Wahl ist vor der Wahl. Gleich mehrere niedersächsische NPD-Verbände führten in den letzten Tagen ihre Jahreshauptversammlungen durch. In den Unterbezirken Hannover, Braunschweig, Gifhorn-Wolfsburg und im Kreisverband Goslar standen dabei u. a. die Neuwahlen der Vorstände, aber auch die Vorbereitungen auf den in Kürze stattfindenden Landesparteitag auf der Tagesordnung. Mit Christina Krieger haben die Nationaldemokraten in der Landeshauptstadt eine neue Vorsitzende gewählt. Ihrer Mannschaft gehören neben weiteren neuen Gesichtern auch erfahrene Vorstandskameraden der letzten Jahre an. Der Unterbezirk Braunschweig bestätigte seinen langjährigen Vorsitzenden Friedrich Preuß im Amt. Der engagierte Helmstedter Kommunalpolitiker kann in seinem Vorstand ebenfalls wieder auf eine bewährte Truppe zurückgreifen. Als Gastredner begrüßten die Gäste den stellvertretenden NPD-Landeschef aus Rheinland-Pfalz, Markus Walter. Im Kreisverband Goslar bestätigten die anwesenden Mitglieder einstimmig Uwe Kallweit als Vorsitzenden im Amt. Zum Stellvertreter wurde Daniel Berndt bestimmt. Schwerpunkt der Arbeit ...

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19.02.2013

Friedrichs Liste – Verbotsgründe gegen die NPD entpuppen sich zunehmend als Propagandashow

Lesezeit: etwa 1 Minute

Pressemitteilung Seit Monaten wird über die bis jetzt geheimen Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Prüfung der Erfolgsaussichten eines neuen NPD-Verbotserfahrens gerätselt. Jetzt kommt etwas Licht ins Dunkel und es mehren sich die Hinweise, daß die Bundesrepublik sich vor dem Bundesverfassungsgericht die Narrenkappe aufsetzen wird. Vielleicht wurde uns das Arbeitsgruppenpapier auch deshalb noch während der Faschingszeit zugespielt. Nach einer ersten, oberflächlichen Analyse war man sich in der Parteizentrale der NPD einig: Dieses Papier muß ein schlechter Faschings- oder vorgezogener Aprilscherz und konnte unmöglich die Begründung für ein Parteiverbot sein. Also machten wir uns an eine abermalige Sichtung – der Eindruck blieb. Was auf diesen Seiten zusammengetragen wurde, ist nicht nur ein schlechter Witz sondern eine Frechheit, sollte dieser unnötig vollgekritzelte Zellulosehaufen als Materialsammlung dem BVerfG zugeleitet werden. Um eine Kostprobe zu geben, worin die Arbeitsgruppe verbotswürdige Gründe sieht, seien nur wenige Beispiele angeführt: Am ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
18.04.2015
DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
18.04.2015, DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Besschluss vom 19. März 2015 den Bundesrat aufgefordert, seinen Antrag auf Verbot der NPD nachzubessern. Insbesondere müssen die Angaben über die Abschaltungen von V-Leuten belegt werden und es muss nachgewiesen werden, daß die Prozeßstrategie der NPD nicht nachrichtendienstlich ausgespäht wird. DS-TV berichtet über den aktuellen Stand und die Einschätzung der Nationaldemokraten.

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