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Aktuelles

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28.02.2014

Das Wahlprogramm zur Europawahl

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das Wahlprogramm zur Europawahl Europa wählt rechts „Europa ist ohne die Stimme der Deutschen nur ein Torso. Deshalb will die NPD am 25. Mai 2014 ins Europäische Parlament, um Deutschland und Europa eine neue politische Richtung zu geben“ (aus der Präambel). Wahlprogramm (pdf) ...

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28.02.2014

Dramatischer Kostenanstieg beim Erweiterungsbau des Sprengel-Museums

Lesezeit: etwa 1 Minute

Dramatischer Kostenanstieg beim Erweiterungsbau des Sprengel-Museums Ob Berliner Flughafen, Hamburger Elbphilharmonie, Stuttgart 21 oder Sprengel-Museum in der Landeshauptstadt Hannover, die „Spitzenpolitiker“ der jeweiligen Regierungen zeigen immer wieder auf eindrucksvolle Weise wie man Millionen an Steuergeldern sinnlos verschwenden kann. Nach Recherchen vom Bund der Steuerzahler Niedersachsen und Bremen sind die Baukosten von den ursprünglich geplanten 25,9 Millionen Euro schon auf weit über 30 Millionen Euro angestiegen. Wobei noch eine deutliche Zunahme der Mehrkosten in Millionenhöhe befürchtet wird. Der BdSt fordert die Stadt nur dazu auf das Baucontrolling zu verbessern. Nach Ansicht der NPD ist es ein richtiger Schritt. Wichtig ist es jedoch endlich die Politikerhaftung einzuführen. Kommunal-, Landes-, und Bundespolitiker müssen auch haftbar gemacht werden können, wenn die Baukosten bei Projekten regelrecht explodieren. Es kann nicht sein, dass die Politiker die Kostensteigerungen einfach immer gedankenlos auf die Bürger abwälzen können. (DD) -Lesenswerter Artikel vom BdSt Niedersachsen und ...

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27.02.2014

Edathy führt zu Scheingefechten im Landtag

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy hat gestern und heute auch den niedersächsischen Landtag beschäftigt. Insbesondere weil Weil und Pistorius (beide SPD) schon vor den Hausdurchsuchungen bei ihrem Parteifreund von den Ermittlungen gewußt haben, gab es entsprechende Nachfragen von der Scheinopposition aus CDU und FDP. Es gab zwar hitzige Scheindebatte darüber wer von der Landesregierung was wann wußte, aber inhaltlich gab es nichts Neues. Am Anfang der Diskussion hat der CDU-Fraktionschef Thümler gestern der Landesregierung vollkommen zu Recht Untätigkeit vorgeworfen. Da sich die SPD angegriffen fühlte wurde die Sitzung für 45 Minuten unterbrochen und der Ältestenrat einberufen, weil sich Thümler nicht entschuldigen wollte. Auch heute gab es wieder die schon fast ritualisierten Debatten ohne inhaltlich etwas zur Aufklärung beizutragen. Während CDU und SPD auf Bundesebene zusammen regieren, tun sie im niedersächsischen Landtag so, als ob sie grundlegend andere Meinungen hätten. Dabei ging und geht es mehr um persönliche Animositäten als um inhaltliche ...

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27.02.2014

Seehofer lässt die Katze aus dem Sack – Verbotsverfahren politisches Kampfmittel?

Lesezeit: etwa 1 Minute

In einem auf welt.de am 27. Februar 2014 erschienen Artikel lässt sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer überaus unqualifiziert und dilettantisch zum Thema Verbotsverfahren aus. Offenbar treten bei den Verbotsbefürwortern nach dem Wegfall der verfassungswidrigen Drei-Prozent-Hürde jetzt die ersten Panikattacken auf. Seehofer fürchtet zu Recht, die NPD werde der Profiteur des Karlsruher Urteils sein. Auch Ralf Stegner (SPD), der unlängst anlässlich der Volksabstimmung in der Schweiz gegen die Masseneinwanderung sein fragwürdiges Verhältnis zur Demokratie unter Beweis stellte, stößt in das gleiche Horn. Beide vertreten die Auffassung, die Bundesregierung müsse jetzt – nach dem Wegfall besagter Hürde – mit einem eigenen Verbotsantrag nach Karlsruhe wandern. Dabei bemühen Seehofer und Stegner immerzu die gleichen Gründe: Die NPD könnte großen Zuspruch bei der Europawahl ernten. Bei solchen Einlassungen wird offenbar, was in Wahrheit hinter dem Verbotsantrag gegen die NPD steckt. Es geht den Herrschenden nicht darum, für Demokratie und Meinungsfreiheit zu ...

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26.02.2014

Lächerliche Strafe für Tötung von Daniel S.

Lesezeit: etwa 3 Minuten

In Zeiten des Weltnetzes können sich künftige Generationen nicht damit heraus reden, sie „hätten von den Zuständen in dieser Bundesrepublik nichts gewußt“. Bei der häufigen Konstellation in Deutschland „ausländische Täter – deutsche Opfer“ kann man sogar vor dem ersten Verhandlungstag voraussagen, wie ein Urteil aussehen wird und wie die „Strafe“ begründet werden wird. Im Fall von der Tötung von Daniel S. in Weyhe (der Gemeinde gegen Fremdenfeindlichkeit, aber leider nicht gegen tödliche Deutschfeindlichkeit!) hatten wir schon vor langem geschrieben, dass das Urteil wohl lächerlich gering ausfallen wird und selbst dann noch moralisch und politisch falsch begründen wird. In diesem Fall haben wir leider Recht behalten. Heute wurde am Landgericht Verden das Urteil vom vorsitzenden Richter Joachim Grebe verkündet. Der Staatsanwalt hatte schon eine geringe Strafe von nur sechs Jahren Freiheitsstrafe gefordert, wobei selbst bei der Anwendung des Jugendstrafrechts und der Anklage „Körperverletzung mit Todesfolge“ eine Strafe von bis zu 10 Jahren ...

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26.02.2014

NPD ins Europaparlament – Die Drei-Prozent-Hürde ist weg

Lesezeit: etwa 1 Minute

Das Bundesverfassungsgericht entschied heute, dass die vom Bundestag verabschiedete Drei-Prozent-Hürde verfassungswidrig ist. Die NPD klagte gegen die undemokratische Regelung und bekam Recht. Das ist nicht nur ein phänomenaler Sieg für die Nationaldemokraten und andere betroffene Parteien, sondern ein herber Schlag gegen das antidemokratische Gebaren des Berliner Politkartells. Jetzt geht es mit großen Schritten auf den 25. Mai zu. Die NPD will – und an der Erreichung dieses Zieles kann nun kein Zweifel mehr bestehen – in das Europaparlament. „Europa wählt Rechts, Deutschland wählt NPD“ muss von nun an das Motto lauten. Überall in Europa erheben sich die Völker gegen die antidemokratische Fremdbestimmung aus Brüssel. Ob in Österreich die FPÖ oder in Frankreich der Front National, die Zeit der nationalen Besinnung ist eingeläutet! Die unterschiedlichen Facetten nationalgesinnter Parteien verbindet der Wille zur Souveränität und Identität. Die europäischen Völker holen sich ihre Heimat zurück. Hierzu erklärte der NPD-Parteivorsitzende Udo ...

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25.02.2014

Bundesverfassungsgericht: NPD erteilt Bundespräsident Gauck Lehrstunde in Sachen Demokratie

Lesezeit: etwa 1 Minute

Scheinbar ist dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland, Joachim Gauck, nicht ganz klar, welche Rechte und Pflichten das Staatsoberhaupt hat. Zumindest muss ihm offenbar der Begriff „Neutralitätsgebot“ noch näher erläutert werden. Der Anfang hierzu wurde heute bei einer Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht gemacht. Hier war zu klären, ob der Bundespräsident die NPD oder deren Anhänger als Spinner bezeichnen darf, und das während eines Wahlkampfes. Die NPD vertritt selbstredend die Auffassung, dass der Bundespräsident das Neutralitätsgebot verletzt und damit direkten Einfluss auf den Wahlkampf genommen hat. Schon die rasch anberaumte mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht dürfte im Schloss Bellevue nicht für Begeisterung gesorgt haben. Ein zweiter Nackenschlag kam heute, als das Bundesverfassungsgericht der Auffassung der NPD folgte, nach der die Angelegenheit sehr wohl vor das höchste deutsche Gericht gehört und zu verhandeln ist. Dem Verfahren nach ist davon auszugehen, dass die Verfassungsrichter nicht umhin kommen werden, dem Bundespräsidenten seine ...

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25.02.2014

Weitere Beratungsstelle nur für Ausländer in Hannover eröffnet!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Bereits vor knapp zwei Wochen haben wir über eine exklusive Beratungsstelle ausschließlich für Ausländer in Oldenburg berichtet. Heute haben die niedersächsischen Überfremdungspolitiker wie angedroht nachgelegt und eine weitere Beratungsstelle für ausländische Werkvertragsbeschäftigte in Hannover offiziell eröffnet. Anders als in Oldenburg wo die Beratungsstelle komplett vom Wirtschaftsministerium bezahlt wird, wird die Beratungsstelle in Hannover zu knapp zwei Dritteln vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr finanziert und der Rest wird von der Region Hannover finanziert-also insgesamt immer noch zu 100 Prozent aus Steuergeldern. Genauso wie in Oldenburg arbeiten hier auch mit Steuergeldern finanzierte Ausländer um anderen Ausländern in Deutschland zu helfen. Und darauf sind die rot-grünen Genossen noch stolz, wenn sie schreiben: „Damit die Kommunikation mit den ausländischen Werkvertragsbeschäftigten besser funktioniert, arbeiten in den Beratungsstellen Mitarbeiter aus Ost- und Mitteleuropa.“ In Hannover will man überwiegend Ausländern ...

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24.02.2014

Gauck`s Reden

Lesezeit: etwa 1 Minute

Unser erster Mann im Staate redet gerne. Ob alles immer klug und durchdacht ist, was er von sich gibt, sei einmal dahingestellt. Oft aber vergißt Joachim Gauck, daß er der Präsident aller Deutschen sein sollte. Allein dieser Umstand sollte Verpflichtung für ihn sein, sich parteipolitisch neutral zu verhalten. Das vergißt der Mann aber wohl öfter. Ende August hat er sich über die auch von der NPD unterstützten Bürgerproteste gegen das Asylheim in Berlin-Hellersdorf aufgeregt. Von Spinnern sprach Gauck, denen die Grenzen aufgezeigt werden müßten. Die NPD hat deshalb beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine einstweilige Verfügung mit dem Ziel beantragt, ihm diese oder ähnliche öffentlichen Aussagen zu untersagen. Der Erlaß der einstweiligen Anordnung wurde zwar abgelehnt, das Hauptsacheverfahren aber weiterbetrieben. Am morgigen 25. Februar wird über den NPD-Antrag vor dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichtes darüber verhandelt. Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von der FDP hat die NPD-Klage als politische Unverfrorenheit ...

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24.02.2014

Edathy stellt Forderungen aus dem Untergrund heraus

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Sebastian Edathy (SPD), gegen den wegen des Verdachts auf Besitz von Kinderpornografie ermittelt wird befindet sich wahrscheinlich immer noch im Ausland, zumindest aber an einem geheimen Ort. Gibt es etwa einen sozialdemokratischen Untergrund (SDU) in Deutschland? Aus seinem selbstgewählten Exil heraus stellt er über seine Anwälte auch noch Forderungen. Nach Berichten des Norddeutschen Rundfunks (NDR) hat sich Edathys Anwalt heute bei der niedersächsischen Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz gemeldet, damit diese die Staatsanwaltschaft Hannover sowie die Generalstaatsanwaltschaft Celle von seinem Fall abzieht. Es gelte die Unschuldsvermutung. Dazu erreichte uns letzte Woche ein passender Leserbrief: „Der Vorwurf, kinderpornografisches Material zu besitzen, sei existenzvernichtend, behauptet SPD-Genosse Edathy. Deshalb habe er vor, gegen die Staatsanwaltschaft Hannover eine Dienstaufsichtsbeschwerde einzureichen. "Rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung werden mit Füßen getreten", sagt der Genosse. Und weil seiner Meinung nach die Medien umfassend informiert worden seien, ...

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23.02.2014

Rechtsschulung JN und NPD Niedersachsen

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Am Sonnabend dem 22.02.2014 wurde eine vom Landesverband Niedersachsen organisierte Rechtsschulung durchgeführt. Es trafen sich Mitglieder der Jungen Nationaldemokraten (JN) und NPD Mitglieder Niedersachsens. Eine Rechtsanwältin wurde eingeladen, um Fachkenntnisse an die teilweise noch sehr jungen Kameraden zu vermitteln. Nachdem der Landesvorsitzende Kamerad Eigenfeld und der Bildungsleiter Matthias Ries eine kurze Begrüßung verlasen, wurden alle Teilnehmer an ihre rechtlichen Grenzen geführt. Drei Fragebogenserien sollten jedem zeigen, welche Defizite eventuell vorhanden sind. Diese wurden im Verlaufe des Schulungstages beseitigt. Der Bereich Sicherheit ist außerordentlich komplex und erfordert eine sensible, rechtlich gut vorbereitete Handhabung. Auf vielfältige Weise ist hier das Sicherheitskonzept der NPD / JN Unterbezirke mit dem Verhalten der einzelnen Kameraden verwoben, was einer Struktur mit vielen Angriffsflächen entspricht. Hier sind kleine Fehler die Ursache für Fehler mit erheblicher Tragweite. Mag jemand sagen, das ist übertrieben, ist aber bei genauerer Betrachtung leicht zu verstehen. Wer die ...

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02.02.2018
"Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
02.02.2018, "Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
  • Am 9. Dezember 2017 stellte der Europaabgeordnete Udo Voigt sein neues Buch "Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel" vor. Der Voigt-Mitarbeiter Florian Stein führte für DS-TV ein Gespräch mit dem ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden, in welchem er zu seinem Buch und zu seiner Arbeit im EU-Parlament, in das er im Mai 2014 gewählt wurde, aber auch zu politischen Fragen wie Einwanderungs-, Russland- oder Syrienpolitik ausführlich Stellung bezieht. Das neue Buch von Udo Voigt kann hier bestellt werden: www.etnostrashop.com Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
23.01.2018
Buchlesung von Udo Voigt (NPD) in Guthmannshausen - Einer für Deutschland
23.01.2018, Buchlesung von Udo Voigt (NPD) in Guthmannshausen - Einer für Deutschland
  • Filmbeitrag über die Buchlesung von Udo Voigt in Guthmannshausen Anschauen lohnt sich in jedem Fall: Hier ist nun ein kurzer Filmbeitrag über eine Veranstaltung abrufbar, die im Dezember in der Gedächtnisstätte Guthmannshausen (Thüringen) stattgefunden hat. Der Europaabgeordnete Udo Voigt präsentierte hier vor zahlreichem Publikum sein neuestes Buch Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel. Darin gibt Udo Voigt, der über einen jahrzehntelangen politischen Erfahrungsschatz verfügt, tiefgehende Einblicke in seine Arbeit als Parlamentarier, wobei auch positive wie negative Erlebnisse nicht zu kurz kommen. Das Buch – Herausgeber ist die europäische politische Stiftung Europa Terra Nostra – wurde dieser Tage veröffentlicht. Damit entstand unter der Verantwortung von ETN in verhältnismäßig kurzer Zeit bereits die dritte Publikation, nachdem 2016 aus der Feder von Daniel Friberg Die Rückkehr der echten Rechten. Handbuch für die wahre Opposition und im Jahr darauf der Sammelband Beiträge zur Reconquista. Zeiten des Wandels erschienen sind. Mit diesen beiden Titeln war ETN auf der jüngsten Frankfurter Buchmesse vertreten. Weitere Veröffentlichungen befinden sich in Planung. Beispielsweise steht eine Arbeit von Sascha A. Roßmüller, der auch zum Autorenkreis der nationalen Monatszeitung Deutsche Stimme gehört, kurz vor der Fertigstellung. Roßmüller befaßt sich in seiner Publikation mit dem Thema Europa contra EU. Jetzt das Buch von Udo Voigt bestellen: www.etnostrashop.com Weitere Informationen: www.etnostra.com
23.01.2018
Das NetzDG: "Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit in unserem Land!"
23.01.2018, Das NetzDG: "Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit in unserem Land!"
  • Das seit dem 1. Januar dieses Jahres geltende "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" gilt auch Experten als gefährlicher Unfug, wie schon die sperrige Bezeichnung des von Bundes-Justizminister Heiko Maas auf den Weg gebrachten Gesetzes vermuten läßt. Eine regelrechte Löschwelle rollt über die sozialen Medien, seit der Staat private Unternehmen wie Facebook oder Twitter de facto dazu zwingt, in seinem Auftrag Zensur gegen politisch Andersdenkende und unliebsame Meinungsäußerungen zu üben. Was genau hat es mit dem neuen Gesetz auf sich? Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und DS-TV erklären die Hintergründe und beziehen klar Position. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
21.12.2017
DS-TV 18-17: „Die Grenzen schliessen – nicht die Weihnachtsmärkte!“
21.12.2017, DS-TV 18-17: „Die Grenzen schliessen – nicht die Weihnachtsmärkte!“
  • Am 19. Dezember gedachten zahlreiche Deutsche der Opfer des LKW-Anschlages durch den islamistischen Terroristen Anis Amri auf dem Breitscheidplatz in Berlin vor einem Jahr. Auch die NPD war vor Ort und wollte - neben einem würdigen Gedenken - vor allem darauf aufmerksam machen, wer aus ihrer Sicht die politische Verantwortung für die wachsende Terrorgefahr in unserem Land trägt. Sehen Sie diese Kurzreportage, mit der wir Stimmen und Meinungen zu diesem Thema einfangen konnten. Worin liegen die Ursachen des Terrors? Was muß geschehen, um unsere Heimat wieder sicher zu machen? Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
21.11.2017
DS-TV DIREKT: Udo Voigt (MdEP) zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsgespräche.
21.11.2017, DS-TV DIREKT: Udo Voigt (MdEP) zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsgespräche.
  • Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt beurteilt das Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen CDU, CSU, SPD, FDP und GRÜNEN grundsätzlich positiv und fordert nun rasche Neuwahlen. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

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