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Aktuelles

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31.05.2016

Sanktionen gegen Syrien treffen vor allem die Zivilbevölkerung

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Der syrische EU-Botschafter Ayman Rad berichtet zur Lage in Syrien auf dem vom NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt einberufenen Kongreß „Syrien zwischen Toleranz und Terrorismus“ („Syria: tolerance or terrorism“) im Brüsseler Europaparlament EU verlängert Syrien-Sanktionen / Udo Voigt: Zynische Politik des Westens – Die EU hat am Freitag die Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Jahr verlängert. Bis zum 1. Juni 2017 bleiben damit ein Ölembargo, Investitionsbeschränkungen und die Blockade von Vermögen der syrischen Zentralbank in Kraft, wie der Rat der EU-Mitgliedstaaten mitteilte. Der deutsche NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt hält die Entscheidung der EU für zynisch, menschenverachtend und verheerend. Denn die Sanktionen, die 2011 von den USA und der EU verhängt wurden, sollen offiziell zwar die Regierung von Staatspräsident Assad schwächen, treffen aber faktisch vor allem die Zivilbevölkerung. Davon konnte sich Voigt, der sich erst vor kurzem erneut im Rahmen einer diplomatischen Mission in Syrien aufhielt, selbst ein Bild machen. Voigt ...

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30.05.2016

Schluss mit der Sanktions- und Eskalationspolitik gegenüber Russland!

Lesezeit: etwa 3 Minuten

US-Präsident Barack Obama machte bereits mehrfach deutlich, dass er von Deutschland erwartet, sich stärker an internationalen Militäroperationen zu beteiligen. Jedem nicht ganz auf den Kopf Gefallenen ist bewusst, dass es hierbei nicht um Einsätze im afrikanischen Mali, im Südsudan oder am Horn von Afrika geht. Es geht um weiteres Säbelrasseln gegenüber Russland. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte in den vergangenen Wochen mehrfach, dass es ihr Ziel sei, die Bundeswehr personell wieder aufzustocken. Die Intention ist aber nicht, die Bundeswehr in die Lage zu versetzen, die deutsche Grenze vor weiteren Zuwanderungswellen illegaler Migranten zu schützen, wie es sinnvoll und rechtlich geboten wäre. Die Bundeswehr soll, geht es nach von der Leyen, noch stärker als Hilfskraft der US-Streitkräfte in Erscheinung treten. Die NATO plant, an der Ostflanke des Militärbündnisses und damit direkt an der russischen Grenze tausende Soldaten dauerhaft zu stationieren. Das soll und muss in Moskau als Provokation verstanden werden, weil damit erstmals seit dem Ende des Kalten Krieges westliche ...

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29.05.2016

Erklärung des NPD-Parteivorstandes zu TTIP

Lesezeit: etwa 1 Minute

Im Rahmen der Parteivorstandssitzung am Wochenende in Berlin, wobei am Samstag mehrere öffentlichkeitswirksamen Aktionen der Nationaldemokraten vor dem Deutschen Bundestag, sowie den Botschaften der USA und Kanada erfolgten, wurde folgende Erklärung verabschiedet: TTIP ist der Sargnagel deutscher Souveränität und muss daher abgelehnt werden! Die Enthüllung von TTIP-Verhandlungsdokumenten durch Greenpeace hat sämtliche Befürchtungen bestätigt: das von der EU-Kommission und der US-Regierung in Geheimverhandlungen vorangetriebene und auch von der Bundesregierung herbeigesehnte Abkommen würde das Leben der Menschen in Deutschland und Europa grundlegend verändern. Europäische Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzstandards würden dem globalen Freihandel geopfert werden. Wird TTIP Realität, kann sich Deutschland nicht mehr gegen den Anbau und den Verkauf genmanipulierter Lebensmittel und Saatgüter wehren, wird Fleisch von mit Masthormonen behandelten Nutztieren den deutschen Markt überfluten und werden deutsche Bauern und Landwirte von US-Agrarkonzernen überrollt. Der Staat würde nicht ...

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27.05.2016

Nein zu Islam-Propaganda an deutschen Schulen!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die deutschen Sicherheitsbehörden sind alarmiert: immer mehr junge Muslime lassen sich von Islamisten und Salafisten ködern. Auch unter hunderttausenden muslimischen Asylbewerbern haben islamistische Gruppen bereits beachtliche Rekrutierungserfolge erzielen können. Die Gefährdung der inneren Sicherheit durch die zunehmende Islamisierung Deutschlands kann nicht mehr geleugnet werden. Nun hat der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Heinrich Bedford-Strohm, sich dafür ausgesprochen, flächendeckenden Religionsunterricht für Muslime an allen deutschen Schulen einzuführen. Mit diesem staatlich organisierten Islamunterricht sollen, so Bedford-Strohm, junge Muslime vor den Lockrufen von Salafisten und Islamisten geschützt werden. Viele islamische Glaubensgemeinschaften, die in Deutschland islamischen Religionsunterricht anbieten wollen, werden allerdings von den deutschen Sicherheitsbehörden beobachtet, weil sie selbst islamistische und zum Teil salafistische Ziele verfolgen. In den wenigsten Bundesländern gibt es für die Kultusministerien Ansprechpartner, die geeignet sind, analog zu den ...

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26.05.2016

Schluss mit der sinnlosen „Rettung“ Griechenlands!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Gleich mal vorweg: es wäre eine andere Debatte, wenn mit den gigantischen, steuerfinanzierten Hilfspaketen tatsächlich dem griechischen Staat wieder auf die Beine geholfen oder eine tragfähige Lösung geschaffen werden würde, mit denen den Griechen tatsächlich geholfen werden könnte. Die ganze „Rettungspolitik“ basiert aber auf einer Lüge, die unmoralischer kaum sein könnte. Den Steuerzahlern wird seit Jahren vorgegaukelt, es handele sich um eine „Rettungspolitik“ zugunsten Griechenlands. Dass aber nur ein verschwindend geringer Teil, man geht von weniger als zehn Prozent der Gesamtsumme aus, tatsächlich dem griechischen Staatshaushalt zur Verfügung steht, der Rest direkt den meist international agierenden Banken zufließt, wird offiziell seitens er EU-Troika und der Bundesregierung nie erwähnt. Nun sollen weitere Milliardensummen für die „Rettungspolitik“ zur Verfügung gestellt werden. Laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sei es nicht einmal nötig, dass der Bundestag darüber abstimmt. Unabhängig davon, dass der Bundestag mehrheitlich ...

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24.05.2016

Ja zu zeitweiliger Zuflucht – Nein zu dauerhafter Zuwanderung!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Es ist nichts dagegen einzuwenden, wenn einer begrenzten Zahl von politisch verfolgten Asylbewerbern und tatsächlichen Flüchtlingen zeitweilig Zuflucht in Deutschland gewährt wird. Es kann aber nicht akzeptiert werden, dass Deutschland zum weltweiten Zielort Nummer eins für Sozialtouristen und Flucht-Simulanten aus aller Herren Länder wird. Es kommt einer staatlichen Duldung systematischen Asylmissbrauchs gleich, wenn man Menschen dauerhaft in Deutschland verweilen lässt, obwohl kein Fluchtgrund mehr vorliegt oder nie vorgelegen hat. Genau das wird nun von der Bundesregierung geplant. Mit ihrem Integrationsgesetz will sie die Möglichkeiten für Asylbewerber und Flüchtlinge verbessern, sich dauerhaft in Deutschland niederzulassen. Geht es nach der Bundesregierung, sollen Asylbewerber und Flüchtlinge sich dauerhaft in Deutschland niederlassen können, wenn sie Deutschkenntnisse des Sprachniveaus A2 nachweisen und „ihren Unterhalt überwiegend“ selbst bestreiten können. In diesen Fällen soll bereits nach drei Jahren des Aufenthalts eine dauerhafte Niederlassungserlaubnis erteilt werden. Die ...

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23.05.2016

Mehr direkte Demokratie und Mitbestimmung des Volkes – auch wenn es Lammert nicht passt!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Angesichts des bahnbrechenden Ergebnisses des FPÖ-Kandidaten zur österreichischen Wahl des Bundespräsidenten, Norbert Hofer, hat sich Bundestagspräsident Norbert Lammert erfreut gezeigt, dass das deutsche Volk nicht die Möglichkeit hat, das Staatsoberhaupt direkt zu wählen. Wörtlich sagte Lammert: „Ich bin heilfroh, dass wir in Deutschland den Bundespräsidenten in einer eigens zu diesem Zweck zusammengerufenen Bundesversammlung wählen und nicht in einer Direktwahl.“ Doch damit nicht genug: selbst große Abweichungen der politischen Gesinnung der Bundestagsabgeordneten von der Mehrheitsmeinung im Volk redet er sich schön. So sagte Lammert weiter: „In Deutschland hat er sicher auch damit zu tun, dass wir im Deutschen Bundestag auch und gerade bei den großen in der Öffentlichkeit jeweils hoch umstrittenen Themen, wie der Serie von Griechenlandhilfen, all dem, was mit der Stabilisierung des Euro als Gemeinschaftswährung zu tun hat, mit der Bewältigung der Flüchtlingsherausforderung, auch mit dem Ukraine-Konflikt, dem Verhältnis zu Russland, das damit ...

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22.05.2016

NPWR 20 - National-Politischer Wochen­rückblick für Nieder­sachsen

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Wie die Lügenpresse arbeitet, wo die SPD Hand in Hand mit linksextremen Gewalttätern demonstriert und vieles mehr im neusten Wochenrückblick auf die Kalenderwoche 20: Vergewaltiger Erst diese Woche wurde ein ungeheuerlicher Übergriff veröffentlicht. Bereits beim letzten Jahresende, am 28.12.2015, hat ein Nordafrikaner einen sexuellen Übergriff begangen. Soweit schon fast trauriger BRD-Alltag, wie wir spätestens seit den Kölner Silvestervorfällen wissen. Der bisher veröffentlichte Tathergang ist derart perfide, dass er aus den BRD-alltäglichen Sexattacken nochmals hervorsticht. Der angeklagte Algerier soll einen 16-jährigen Jungen in Wolfsburg gebeten haben, ihm bei einem Behördengang zu helfen. Wohl aus falsch verstandener Ausländerfreundlichkeit hat das spätere Opfer ihn begleitet. Diese Hilfsbereitschaft nutzte der 36-Jährige aus Afrika schamlos aus, um am helllichten Tage den 16 Jahre alten Jungen in die Behindertentoilette zu ziehen, nur um dort widerwärtige sexuelle Handlungen an ihm zu verüben. Obwohl der mutmaßliche Vergewaltiger bereits seit dem 4. ...

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20.05.2016

Deutschland ist kein Selbstbedienungsladen für Nordafrikaner!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die fahrlässige Asylpolitik der Bundesregierung ist ein Magnet für Sozialtouristen und Faulpelze aus aller Welt. Weil die finanziellen und sonstigen Leistungen für Asylbewerber und anerkannte Asylanten nirgendwo so hoch sind wie in Deutschland und vom Instrument der rechtsstaatlich gebotenen Abschiebung kaum Gebrauch gemacht wird, ist Deutschland weiterhin für Asylbewerber und sogenannte Flüchtlinge Zielort Nummer eins. Ähnlich wie vor allem im vergangenen Jahr hunderttausende Menschen aus den westlichen Balkanstaaten nach Deutschland kamen, um hierzulande Sozialleistungen in Anspruch zu nehmen, kommen nun vermehrt Zuwanderer aus afrikanischen Ländern, um sich ein besseres Leben zu sichern. Die Bundesregierung hat nun in einer Beantwortung einer kleinen Anfrage Zahlen veröffentlicht, die das ganze Ausmaß des Asylmissbrauchs vor allem durch Nordafrikaner vor Augen führen. Von den im letzten Jahr aus Marokko, Tunesien und Algerien nach Deutschland gekommenen nordafrikanischen Asylbewerbern bekamen 0,008 Prozent Asyl gewährt, 0,12 Prozent wurden als Flüchtlinge anerkannt und 0,08 Prozent genießen sogenannten ...

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19.05.2016

Glyphosat verbieten – die Gesundheit der Bürger schützen!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Bundesregierung will sich auf EU-Ebene bei der in dieser Woche anstehenden Abstimmung über die Neuzulassung des chemischen Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat enthalten, weil sie sich auf keine gemeinsame Linie in dieser Frage einigen kann. Folglich ist nicht gewiss, ob sich der zuständige Fachausschuss der EU überhaupt zu einer Entscheidung durchringen können wird. Dann würde die EU-Kommission entscheiden, die bereits angekündigt hat, dass sie die Neuzulassung von Glyphosat für weitere neun Jahre favorisiert. Zahlreiche Studien haben bereits Belege dafür geliefert, dass Glyphosat krebserregend ist. Auch die mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zusammenarbeitende Internationale Agentur für Krebsforschung (IARC) hat Glyphosat als „wahrscheinlich krebserregend“ eingestuft. Eine epidemiologische Studie aus dem Jahr 2003 weist auf einen Zusammenhang zwischen der Glyphosat-Aufnahme und Lymphknotenkrebs hin. Das von Monsanto und anderen global agierenden Chemiekonzernen vermarktete Produkt ist mittlerweile das weltweit am häufigsten verwendete Herbizid überhaupt. Auf 40 Prozent der deutschen ...

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19.05.2016

Zugang zum Bundestag erstritten

Lesezeit: etwa 2 Minuten

"Ich will da rein", soll Gerhard Schröder gerufen haben, als der Juso-Vorsitzende am Gitterzaun des Bundeskanzleramtes in Bonn rüttelte. 18 Jahre hat er gebraucht, um rein zu kommen. Da darf man wohl zufrieden sein, wenn man schon nach knapp zwei Jahren Zutritt zum eigenen Arbeitsplatz im Bundestag bekommt. Fast zwei Jahre lang wurde Uwe Meenen, dem persönlichen Referenten des Europaabgeordneten Udo Voigt, der Zutritt in die Liegenschaften des Deutschen Bundestages in Berlin verwehrt. Nach überlanger Prüfung kam die Verwaltung zu dem Schluß, daß der beantragte Hausausweis wegen der angeblich fehlenden Zuverlässigkeit Meenens nicht ausgestellt wird. Hintergrund war die Tatsache, daß Meenen 2012 in Berlin wegen Volksverhetzung verurteilt wurde. Hierbei war es der Bundestagsverwaltung gleichgültig, daß auch Udo Voigt - der seinen Hausausweis ohne Probleme erhielt - zusammen mit seinem Mitarbeiter verurteilt wurde, und daß eine Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil anhängig ist. Die angebliche Volksverhetzung bestand darin, daß Voigt und Meenen im Berliner Wahlkampf 2011 in einem ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
18.04.2015
DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
18.04.2015, DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Besschluss vom 19. März 2015 den Bundesrat aufgefordert, seinen Antrag auf Verbot der NPD nachzubessern. Insbesondere müssen die Angaben über die Abschaltungen von V-Leuten belegt werden und es muss nachgewiesen werden, daß die Prozeßstrategie der NPD nicht nachrichtendienstlich ausgespäht wird. DS-TV berichtet über den aktuellen Stand und die Einschätzung der Nationaldemokraten.

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