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Aktuelles

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30.06.2016

„Die Existenz der EU steht auf dem Spiel“

Lesezeit: etwa 3 Minuten

US-Multimilliardär George Soros zweifelt am Fortbestand der EU Wenn Experten in das EU-Parlament geladen werden, kann man sich normalerweise sicher sein, dass diese den Vertretern der EU-Verehrer stets nach dem Munde reden. So mutet es denn auch als ganz normaler Vorgang an, dass ausgerechnet George Soros, Gründer der Stiftung „Open Society“ vor den Eurokraten zur aktuellen Entwicklung der Union nach der erfolgreichen Brexit-Abstimmung der Bürger im Vereinigten Königreich. Das dieser nun derart hart mit den EU-Institutionen zu Gericht ging, traf denn auch einige Vertreter der Altparteien schwer. Soros sieht das Ende der EU kurz bevor und meint, eine Rettung sei nur noch mittels einer großen Kraftanstrengung aller Staaten in Europa machbar. Konkret sollen die öffentlichen Pro-EU-Reaktionen nach dem Volksentscheid genutzt werden, um eine „Pro-Europabewegung zu aktivieren, welche vielleicht das Auseinanderfallen der EU verhindern könne.“ Noch-Kanzlerin Merkel hätte mit ihrer „moralisch vertretbaren Willkommenspolitik“ offensichtlich den Sog-Faktor völlig unterschätzt, ...

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29.06.2016

Der Islamismus grassiert, doch die Politik schaut zu

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Wie viel Häme mussten sich die Gründer der PEGIDA-Bewegung Ende des Jahres 2014 anhören, als die Bestandteile ihres Namens von den super-informierten Medien auseinandergenommen wurden. Wie könne man denn in Dresden gegen Islamisierung protestieren, eine Islamisierung, von der in Deutschland überhaupt keine Rede sein kann?Auch sei es dem Innenministerium und dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge völlig realitätsfern, zu glauben, dass sich Islamisten und IS-Dschihadisten unter die nach Deutschland strömenden Asylbewerber und Flüchtlinge mischen könnten. Schließlich würden diese Menschen ja vor allem auch vor den Mörderbanden des „Islamischen Staates“ (IS) fliehen.So sehr kann man sich täuschen, wenn man die Realität im eigenen Land ausblendet. Auch wenn Dresden bisher zum Glück (noch) keine islamischen Parallelgesellschaften aufweist, die mit Teilen Berlins und westdeutscher Großstädte und Ballungszentren gleichgesetzt werden können, hat das Problembewusstsein in Deutschland – auch durch PEGIDA – deutlich zugenommen. Spätestens seit dem Bestseller ...

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29.06.2016

Junckers „Stalingradrede“ und sein „Kommissarbefehl“ zum BREXIT

Lesezeit: etwa 5 Minuten

Die Sondersitzung des Europaparlaments nach dem Brexitvotum der Briten fand in einer sehr gereizten und nervösen Atmosphäre statt. Der sozialdemokratische Parlamentspräsident Martin Schulz verwies in seiner Begrüßung zu diesem geschichtsträchtigen Tag darauf, daß erstmals in der Geschichte der EU eine Plenartagung derart kurzfristig einberufen werden musste. Euphorisch begrüßte er die zahlreich erschienen Abgeordneten und wies darauf hin, daß die Kommission trotz kurzfristiger Einladung komplett erschienen ist, einschließlich des zurückgetretenen britischen Finanzkommissars Hill. Dann bedankte er sich bei all denen, die mit ihm zusammen für Europa so „großartig“ gearbeitet haben. Seine Begrüßung klang damit fast wie eine Abschiedsrede für eine trauernde Gemeinde. Frau Hennis-Plaschart sprach für den nicht erschienenen Ratspräsidenten Donald Tusk zu recht belanglosen Selbstverständlichkeiten. Sie appellierte an den Zusammenhalt der verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten und verlieh Ihrer Hoffnung Ausdruck, daß Großbritannien durch seinen Antrag auf ...

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28.06.2016

Versch(r)obene Richterwahl: Warum wählt der Antragssteller keinen Nachfolger für Landau? – Pressekonferenz am 01.07.2016 in Saarbrücken

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Amtszeit des Bundesverfassungsrichters Herbert Landau ist zum 30.04.2016 abgelaufen. Der Bundesrat hätte schon längst einen Nachfolger wählen müssen. Diese Wahl soll laut einem aktuellen Bericht des SPIEGEL jedoch bis zum Ende des NPD-Verbotsverfahrens verzögert werden.Im Falle einer Nachwahl würde Landau nämlich aus dem Senat ausscheiden, sein Nachfolger könnte aber nicht mehr am Verbotsverfahren mitwirken. Durch die so eintretende Verkleinerung des Senats würde es schwieriger werden, die für ein Verbot erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit zu erreichen, weil diese sich immer auf acht Richter bezieht. Der Parteienrechtler Prof. Morlok hat dieses Vorgehen laut dem Magazin SPIEGEL mit deutlichen Worten kritisiert und sieht die Rechtsstaatlichkeit des Verfahrens gefährdet.Diese aktuellen Entwicklungen im NPD-Verbotsverfahren nähren gravierende Zweifel daran, ob so ein rechtsstaatliches Verfahren durchgeführt werden kann. Die NPD hat in diesem Zusammenhang neue Anträge bei Gericht gestellt, über deren Inhalt in einer Pressekonferenz informiert wird.Die Pressekonferenz beginnt am Freitag, 01.07.2016, um 11 ...

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28.06.2016

Aus dem Brexit müssen die richtigen Lehren gezogen werden!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Die Briten haben sich mehrheitlich gegen den Verbleib in der EU entschieden. Das mag kurzfristige politische sowie wirtschaftliche Turbulenzen mit sich bringen, mittel- und langfristig ist das gut für Großbritannien. Großbritannien muss nun die wiedergewonnene Souveränität nutzen, um für andere europäische Nationen Vorbildwirkung entfalten zu können. Auch in Frankreich, Österreich und den Niederlanden wird der Ruf nach einer Volksabstimmung über einen Verbleib in der EU immer lauter.Auch die Politiker der Staaten, die in der EU bleiben, sollten aus dem Brexit die richtigen Lehren ziehen und die sogenannte europäische Integration nicht forcieren, sondern wieder stärker auf die Belange der einzelnen Völker und Staaten achten. Es wäre eine Katastrophe, wenn sich zum Beispiel der italienische Regierungschef Matteo Renzi mit seinem Vorstoß durchsetzen würde, die Schulden der europäischen Staaten zu vergemeinschaften.Auch die nun von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault vorgestellten Pläne gehen grundsätzlich in die ...

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24.06.2016

Glückwunsch an die Briten, jetzt muss Deutschland nachsetzen!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Briten haben eine weise Entscheidung getroffen und sich mit ihrem EU-Austritt von der Brüsseler Fremdbestimmung befreit. Großbritannien hat sich somit für nationale Souveränität und gegen die EU-Diktatur entschieden. Der 23. Juni 2016 wird ohne Zweifel in die Geschichte eingehen – als Unabhängigkeitstag der Briten, als Anfang vom Ende der EU!Der NPD-Parteivorstand beglückwünscht das britische Volk für diese weitreichende Entscheidung, die vielleicht schon bald Vorbildwirkung für andere europäische Völker entfalten wird. Besonderer Dank und Respekt gilt all denjenigen Briten, die trotz zahlreicher medialer und politischer Attacken mutig für die Wiederherstellung nationaler Selbstbestimmung kämpften und nun mit einem historischen Sieg belohnt wurden.Die EU, die von Anfang an ein Projekt selbstherrlicher Eliten war, ist von den Briten nun verdientermaßen in eine schwere Krise gestürzt worden. Die Angst vieler EU-Befürworter vor allem auch in Deutschland, dass der Brexit eine europäische Kettenreaktion auslösen könnte, ist mehr als berechtigt. Die Menschen in Europa haben ...

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24.06.2016

Die Zeit ist reif für ein D-Exit-Referendum!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Briten haben sich für die Selbstbestimmung entschieden und somit die Freiheit gewählt. Unabhängig von der Bedeutsamkeit einer Entscheidung hat das Brüsseler Regime stets über die Köpfe der Bürger hinweg regiert. Nun wurde in Großbritannien der Souverän gefragt und sagte sich von der Brüsseler Entmündigungspraxis los. Die Zahl derer reichte aus, die die Grundlage überhaupt ein mündiger Bürger sein zu können erhalten wissen wollen.Fest steht aber: Die Entscheidung über ein Für oder Widerzum Brüsseler Fremdbestimmungs- und Finanzumverteilungsapparat, zur EU-Kommission als Freihandelshandlanger einer internationalen Konzern-Junta, zur geopolitischen NATO-Raketenbasis mit innenpolitischen Grenzdefekten betrifft auch die übrigen 27 EU-Mitgliedsstaaten!Die Europäische Union hat, insbesondere die Euro-Zone, vom Zeitpunkt ihrer Geburtsfehler an eine wirtschafts-, finanz- und währungspolitische Fehlentwicklung genommen, deren Reformierbarkeit ernsthaft in Frage zu stellen ist. Ein diesbezüglicher Wille der verantwortlichen EU-Technokraten ist ohnehin zu verneinen.Die ...

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24.06.2016

Die Brexit-Krise der EU ist der Neuanfang für Europa!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Trotz der Unkenrufe der letzten Tage und Wochen, dass ein möglicher Brexit zu schweren Turbulenzen an den Finanzmärkten und im internationalen Handel führen werde und trotz des am Tags der Abstimmung notdürftig herausgekramten Arguments, dass es nach einem Brexit schwieriger werden würde, Fußballspieler aus dem EU-Ausland in die englische Premier League zu holen, haben die Briten die weise Entscheidung getroffen, aus dem EU-Monster auszutreten.Der 23. Juni wird ohne Zweifel als Unabhängigkeitstag in die britische Geschichte eingehen. Die Briten haben keine Lust mehr, sich von Brüsseler Kommissaren vorschreiben zu lassen, welche Zuwanderer sie in England dulden müssen und wie viel Sozialleistungen sie ausländischen Sozialtouristen gewähren müssen.Die Abstimmung der Briten stürzt die EU in eine schwere Krise, die jedoch nicht erst gestern begann, sondern spätestens am 29. Mai und am 1. Juni 2005, als die Franzosen und Holländer per Referendum die geplante EU-Verfassung ablehnten. Damals wurde deutlich, dass die Völker, die tatsächlich gefragt wurden, keinen EU-Superstaat wollen. Hätte man die ...

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23.06.2016

Erfolgreicher „Tag des offenen Schlosses“ für die NPD-Fraktion

Lesezeit: etwa 1 Minute

Erfolgreicher „Tag des offenen Schlosses“ für die NPD-FraktionWie schon in den vergangenen Jahren konnten wir auch in diesem Jahr eine Vielzahl interessierter Besucher bei uns begrüßen. Alte und neue Gesichter nutzten die Möglichkeit sich in persönlichen Gesprächen oder durch Informationsmaterial aus erster Hand über die Arbeit der NPD-Fraktion im Schweriner Landtag zu informieren.Als besondere Programmpunkte können die rund zweistündigen Podiumsdiskussionen bezeichnet werden. In denen der Parteivorsitzende der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands Frank Franz zusammen mit Udo Pastörs, Stefan Köster und Michael Andrejewski zu interessanten Themen Stellung bezogen. Die Besucher konnten sich durch eigene Fragen aktiv in die Diskussion einbringen.Für das leibliche Wohl der kleinen und großen Gäste war natürlich auch in diesem Jahr bestens gesorgt. Dieser Filmbeitrag soll Ihnen einen kleinen Eindruck der gelungenen Veranstaltung vermitteln. ERFOLGREICHER „TAG DES OFFENEN SCHLOSSES“ FÜR DIE NPD-FRAKTION ...

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22.06.2016

Raus aus der NATO! Die DEUTSCHE STIMME sagt, warum

Lesezeit: etwa 1 Minute

Raus aus der NATO! Die DEUTSCHE STIMME sagt, warumDas kürzlich durchgeführte NATO-Militärmanöver „Anaconda 16“ in Polen bedeutet eine weitere Eskalationsstufe im Konflikt mit Russland. In ihrer Juli-Ausgabe macht die DEUTSCHE STIMME deutlich, warum Deutschland gut daran täte, nicht nur das westliche Militärbündnis zu verlassen, sondern sich auch anderen Instrumenten der US-Vorherrschaftspolitik wie dem Freihandelsabkommen TTIP zu verweigern. In einem großen Interview kommt zudem der Vorsitzende der NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern und Spitzenkandidat der Nationaldemokraten zur Landtagswahl am 4. September 2016, Udo Pastörs, zu Wort. Pastörs führt in dem Gespräch aus, warum die NPD im Nordosten auch weiterhin als parlamentarisch verankerte Kraft gebraucht wird – und was sie von allen anderen Parteien unterscheidet. Umfangreiche Analysen zur Asyl- und Zuwanderungspolitik, außenpolitische Beiträge, ein Strategiebeitrag von Arne Schimmer sowie ein vielfältiger Kulturteil runden die aktuelle Ausgabe der DEUTSCHEN STIMME ab. ...

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22.06.2016

Die Deutschen bleiben der NSA schutzlos ausgeliefert

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Nach Bekanntwerden der NSA-Affäre im Jahr 2013 unternahm die Bundesregierung alles, um den Eindruck zu erwecken, sie würde ernsthaft an der Aufklärung des wahren Ausmaßes der Ausspähung deutscher Staatsbürger und Unternehmen durch den US-Geheimdienst arbeiten. Selbst ein sogenanntes No-Spy-Abkommen wurde öffentlichkeitswirksam angekündigt, dem zufolge die USA sich verpflichten, auf Spionage in Deutschland und gegen deutsche Staatsbürger zu verzichten.Seither hat sich nichts geändert. Von der „rückhaltlosen Aufklärung“, die Vizekanzler Sigmar Gabriel seinerzeit ankündigte, ist nichts übriggeblieben. Weder wurde aufgeklärt, in welchem Maß die NSA und andere ausländische Geheimdienste Spionageaktivitäten in Deutschland entfalten noch wurde geklärt, in welchem Umfang der deutsche Bundesnachrichtendienst (BND) Informationen über deutsche Staatsbürger an ausländische Geheimdienste (vor allem an die NSA) übermittelte.Die Ankündigungsrhetorik stellte sich schnell als Heuchelei heraus, war es zumindest den wechselnden Kanzleramtsministern seit weit ...

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04.05.2015
DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
04.05.2015, DS-TV 7-15: Kinder sind unsere Zukunft!
  • Die niedrigen Geburtenzahlen der Deutschen sind das Resultat falscher politischer Weichenstellungen in den vergangen Jahrzehnten. Hinzu kommt, dass pro Jahr in Deutschland etwa 100.000 Kinder nicht das Licht der Welt erblicken, weil sie abgetrieben werden. Das Europaparlament verabschiedete kürzlich sogar den sogenannten „Tarabella-Bericht“, der die Tötung ungeborenen Lebens zu einer Art „Menschenrecht“ erklärt und sich dafür ausspricht, den Zugang zu Abtreibungen weiter zu erleichtern. Die NPD hingegen will dem demographischen Niedergang mit einer aktiven Bevölkerungspolitik und Familienförderung entgegenwirken. Wir sagen: Deutschland muss wieder familien- und kinderfreundlicher werden! DS-TV berichtet diesmal von einem Lampionumzug im sächsischen Heidenau, den die NPD am Vorabend des 1. Mai unter dem Motto „Kinder sind unsere Zukunft!“ für Jung und Alt organisiert hat. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
02.05.2015
Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
02.05.2015, Videobericht: 1. Mai Demonstration in Neubrandenburg
  • Am 1. Mai zog die NPD mit 350 Sympathisanten durch Neubrandenburg. Eine Übersicht der Geschehnisse findet sich hier http://www.npd-mv.de/?p=15148. Eine ausführliche Aufarbeitung folgt in den kommenden Tagen.
29.04.2015
DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
29.04.2015, DS-TV 6-15: Vorstellung Deutsche Stimme Mai
  • DS-Chefredakteur Peter Schreiber und der Historiker Dr. Olaf Rose sprechen im "Haus Montag" in Pirna über die Hintergründe der wichtigsten Beiträge in der aktuellen Ausgabe der "Deutschen Stimme" (DS). Ein ebenso unterhaltsames wie informationsreiches Gespräch.
22.04.2015
DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
22.04.2015, DS-TV 5-15: NEIN zur Wirtschafts-NATO - Stoppt TTIP!
  • Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht nur ein schwerer Angriff auf unsere sozialen Standards und den Verbraucherschutz, sondern führt zu einem weiteren Abbau von nationalen Souveränitätsrechten. Der Film erläutert, wie TTIP bis hinunter zur kommunalen Ebene in unser tägliches Leben eingreift - und warum die NPD politischen Widerstand gegen die geplante "Wirtschafts-NATO" leistet. Das Flugblatt kann unter www.npd-materialdienst.de bestellt werden. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX
18.04.2015
DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
18.04.2015, DS-TV 4-15: NPD – Verboten gut!
  • Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Besschluss vom 19. März 2015 den Bundesrat aufgefordert, seinen Antrag auf Verbot der NPD nachzubessern. Insbesondere müssen die Angaben über die Abschaltungen von V-Leuten belegt werden und es muss nachgewiesen werden, daß die Prozeßstrategie der NPD nicht nachrichtendienstlich ausgespäht wird. DS-TV berichtet über den aktuellen Stand und die Einschätzung der Nationaldemokraten.

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