__NETZLADEN_KATEGORIEN__Shop __NETZLADEN_KATEGORIEN__ 25.09.2020
Die Bundesregierung geht mit ihrem Kampf gegen echten und angeblichen „Rechtsextremismus“ und unerwünschte Meinungen im Internet anscheinend zu weit und verstößt mit ihrer diesbezüglichen Gesetzgebung, dem sogenannten „Hate Speech-Gesetz“ gegen das Grundgesetz. Zu dieser Erkenntnis kommt jedenfalls der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages.Wissenschaftlicher Dienst kritisiert BundesregierungIn einem 27 Seiten langen Gutachten des Dienstes heißt es, einige Befugnisse zu Übermittlung und Abruf sogenannter Bestandsdaten gingen zu weit, weil sie den Zugriff an keine nennenswerten Voraussetzungen knüpften. Der Abruf solcher Informationen wie Name, Anschrift oder Geburtsdatum von Nutzern ist dem Dienst zufolge ein Eingriff in die Grundrechte.Der Bundestag hatte das Gesetz Mitte Juni beschlossen. Der Bundesrat folgte Anfang Juli. Wer online „Hassbotschaften“ verbreitet oder Menschen bedroht, muss demnach künftig mit schärferer Verfolgung rechnen. Noch problematischer ist aber die Regelung, laut der Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter künftig missliebige Posts nicht mehr nur löschen, ...
23.09.2020
Die Massenflutung mit angeblichen Flüchtlingen, die Erdogan uns vor die Türen Europas gestellt hat, ging natürlich weiter. Die Bundesregierung hat gezeigt, dass sie erpressbar ist und hat einen neuen Flüchtlingsdeal mit Erdogan eingefädelt. Aber nicht einen, der zum Vorteil Deutschlands ist, sondern einen, der unsere Gesellschaft nachhaltig ändern wird. Es wurden für Deutsche Ausreiseverbote verhängt und durch die Hintertür wurden fleißig Fremde ins Land eingeschleust. Das alles mit den Schlepperbanden von „Sea-Watch“ und Co.Bereits im Jahr 2015 betonte Merkel, dass sie aus Illegalität Legalität machen will. Wörtlich sagte sie: „Ich kämpfe für den Weg, den ich mir vorstelle, für meinen Plan, den ich habe… aus Illegalität Legalität zu machen“.Damit ist klargestellt, dass die Grenzöffnung im Jahr 2015 nicht etwa ein Versehen war, sondern dass da ein Plan hinter steckte. Die haltlosen Zustände an den Außengrenzen Europas sind somit zur Gewohnheit geworden.Des Weiteren kam dann noch der Migrationspakt hinzu, der wiederum nun erneuert wurde. So soll ...
...weiter10.09.2020
Man stelle sich vor, die Menschen hätten alles verloren, kein Dach mehr über den Kopf. – Ja, das mag traurig sein und ich möchte an dieser Stelle auch nicht die Frage von Ursache und Wirkung dieser Brandkatastrophe erörtern. Was mich vielmehr bewegt, ist die Frage, ob sich dieser grandiose, humanitäre Ministerpräsident der CDU auch solche tiefgreifende Gedanken über die Zustände im eigenen Land macht. Schließlich ist es seine CDU-Mutti, Bundeskanzlerin Merkel, die mit ihrer Corona-Politik weite Teile unserer Bevölkerung gerade ins wirtschaftliche Chaos und in soziale Not befördert.Es sei an die Maßnahmen aufgrund umstrittener Verordnungen erinnert, die längst jenseits ihrer gesetzlichen Grundlage erfolgen; diese unsäglichen Maßnahmen der Hygiene- und Abstandsregelungen und der sogenannten Maskenpflicht, die jeglicher Verhältnismäßigkeit entbehren.Herr Laschet sollte sich lieber um seine Unternehmer im Land kümmern, deren Unternehmen die Insolvenz droht: Gastronomie- und Hotelbetriebe, der Event-Branche, Freizeitparks, Zoos, Dienstleister jeglicher Art, Gewerbetreibende etc. Sie ...
07.09.2020
Das Erntedankfest (auch Erntedank, Erntefest, Erntedanksonntag) ist im Christentum ein Fest nach der Ernte im Herbst, bei dem die Gläubigen Gott für die Gaben der Ernte danken ...
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