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08.05.2020

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Zeit, auf Angriff zu schalten

Die Corona-Maßnahmen sind Ausdruck staatlicher Arroganz

Aktionsplan und Material in Vorbereitung

Die Rechte sollte weder „bei Corona“ noch „wegen Corona“ schlafen, sondern endlich auf Angriff schalten. Während wir mittlerweile eine Situation und eine negative Perspektive haben, die jeder Deutsche selber spürt und an der sich immer mehr Deutsche auch offen stören(!), gibt es bis auf einige positive Ausnahmen eher einen Dämmerschlaf der politischen Rechten zu attestieren.

Nach der anfänglichen Orientierungsphase im Bezug auf die Corona-Welle, in der auch ich mir sehr unsicher war, was uns da nun wirklich erwartet, ist mittlerweile klar, dass die „Gefährlichkeit des Virus“ nicht im geringsten dieses Ausmaß von staatlichen Eingriffen rechtfertigt. Weder sozial noch privat und schon gar nicht in dieser Form der offenen Wirtschaftsdemontage, die zur Katastrophe und Kriseführen wird.

Dabei ist es auch nicht notwendig, selbst Mediziner, Virologe oder Biologe oder ähnliches zu sein, um Position in dieser Richtung beziehen zu können. Das haben bereits renommierte Professoren und Ärzte getan, deren Worte wir nun auf die Straße und in die Gesellschaft tragen müssen. Hier seien erneut Hockertz, Bakhdi und Wodarg hervorzuheben.

Eine politische Anklage, die ausschließlich die Globalisierung behandelt, reicht meines Erachtens nicht aus. Sie ist wichtig, sie zeigt die grundsätzlichen Probleme auf. Aber sie allein kann nicht den Kurs einer Anklage an die Regierung dominieren!

Eine Positionierung zu den staatlichen Maßnahmen ist unumgänglich, eben weil sie so spürbar für jedermann sind. Hier kann es von der politischen Rechten nur zu einer Positionierung gegendie Maßnahmen kommen. Die Art, wie Kritiker aus der öffentlichen Debatte ausgeblendet und unterdrückt wurden, wie die Medien und Politiker mit der Angst der Leute spielten und wie vital das Gegenbeispiel Schweden ohne „Shutdown“ und Selbstzerstörung durch die Krise wandert, machen klar, dass die Regierung entweder nicht in der Lage ist, die richtigen Schlüsse aus Expertenmeinungen zu ziehen oder vorsätzlich und mit bestem Gewissen überzogene und verlangsamende Maßnahmen herbeigeführt hat. In beiden Fällen sitzen die „hohen Herren“ an der falschen Position. Spätestens mit der Maskenpflicht nach wochenlanger Unsinnsdebatte hat die Regierung weite Sympathien verspielt und Protestpotential geweckt.

Der 1. Mai als erste verstrichene Chance

Nachdem klar wurde, dass 15-Mann- Kundgebungen im Land erlaubt sind und unser Land nach wie vor im Corona-Modus gehalten wird, wäre der 1. Mai rückblickend wohl eine enorme Chance gewesen, sich bemerkbar zu machen und zur aktuellen Situation zu agieren. Hier kommt es uns wohl zu Gute, dass große Menschenmengen eher unpraktisch sind.

Wir wollen nicht länger abwarten und nun parteiübergreifend loslegen, bevor die staatlichen Corona- Maßnahmen komplett an der Rechten vorbeigezogen sind. Als vorbildlich können wir hier noch einmal Chemnitz, Berlin und einige kleinere Aktionen andernorts hervorheben. Unterm Strich kam gesamtpolitisch von rechts bislang zu wenig, wenn man wirklich Fundamentalopposition sein will.

Die FPÖ hat in Österreich vorbildlich vorgelegt und die Anklage an die Regierung auf mannigfaltige Art und Weise formuliert. Auch wir müssen uns nun als Interessenvertretung des Volkes positionieren und eine Regierung anklagen, die einmal mehr durchdreht und das Volk nicht nur finanziell zerstört, sondern auch drangsaliert.

Während die Polizei vielerorts 12-Stunden- Schichten fährt und Spezialeinheiten wie das BFE im Streifendienst tätig sind, um zu überwachen, ob Menschen sich auf Grünflächen gesetzt haben oder zu dritt unterwegs sind, lässt sich auch hier mit geringem Aufwand der Druck weiter erhöhen. Jeder, der in den letzten Wochen Kontakt zur Polizei hatte, wird wohl bestätigen können, dass eine gewisse „Anspannung“ vorherrscht.

Wir haben daher begonnen, einen Aktionsplan aufzustellen, erste Veranstaltungen zu planen und sind auch dabei, Plakate, Aufkleber und Transparente zum Thema zu entwerfen und zu drucken, die eine klare Anklage erheben und die Regierung für ihren Quatsch demaskieren soll.

Einfach – klar – verständlich: ANGRIFF! Wir für das Volk!

Sebastian Weigler, 04.05.2020

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