npd-osnabrueck.de
__ZEILE_WARENKORB_GEFUELLT__
Warenkorb__ANZAHL_WARENKORB__
__ZEILE_WARENKORB_GEFUELLT__ __ZEILE_NETZLADEN_SUCHE__Netzladen-Suche__ZEILE_NETZLADEN_SUCHE__

02.03.2022

Lesezeit: etwa 3 Minuten

Wir brauchen Frieden – kein neues Wettrüsten!

Stellungnahme des NPD-Parteivorsitzenden Frank Franz

Frank Franz – NPD-Parteivorsitzender

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat dem Deutschen Bundestag heute, am 27.02.2022, mitgeteilt, der Bundeswehr ein Sondervermögen über 100 Mrd. Euro zur Verfügung stellen zu wollen, das bestenfalls auch im Grundgesetz verankert werden solle. Außerdem sollen künftig 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes in den Wehretat fließen. In den vergangen Jahren lag der Anteil zwischen 1 und 1,5 Prozent. Das bedeutet, dass für diesen Bereich künftig nicht mehr zwischen rd. 35 und 46 Mrd. Euro zur Verfügung stehen, sondern irgendwas zwischen rd. 50 und 60 Mrd. oder etwas mehr. Das Vorhaben ist mit dem Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) abgesprochen und soll Anfang März im Rahmen einer Haushaltsdebatte in den Bundestag eingebracht werden. 

Die Bundeswehr ist “blank”

Unabhängig von der Frage, warum dieses Geld für dieses Vorhaben jetzt da ist oder beschafft wird bzw. wo es unter welchen Bedingungen zu welchen Konditionen – und mit welchen finanziellen Konsequenzen – beschafft wird, stellen sich weitere Fragen. Denn, ob man diese finanzielle – und die daraus resultierende materielle und personelle – Aufrüstung will, ist nicht so banal, wie sie zunächst scheint. Es stellt sich nämlich auch die Frage, wem diese Mehrausgaben nutzen, welche Signale das sendet und wozu sie mittel- bis langfristig führen. 

Grundsätzlich besteht wohl Konsens, dass die Bundeswehr in einem desolaten Zustand ist; sie ist „blank“. Personell, materiell und auch – meiner Ansicht nach in weiten Teilen – mental. Von Genderwahn und anderem Klamauk ganz zu schweigen. Insofern ist eine Besserstellung begrüßenswert, wenngleich eine bessere finanzielle Ausstattung nicht zwangsläufig zu einer qualitativen Verbesserung führen muss. Das hängt mitunter von den Akteuren und ihren Absichten ab, die diese Mittel einsetzen. Als ehemaliger Oberfeldwebel, als Nationalist, Vater und wehrhafter Mensch, der die Bundeswehr auch von innen kennt und die Verteidigung von Land und Volk sehr ernst nimmt, bin ich natürlich dafür, dass die Bundeswehr so ausgestattet sein muss, dass sie ihren Aufgaben gerecht werden kann. Das wurde in dieser volksfeindlichen BRD aber systematisch unterlaufen. Ähnlich wie im Gesundheitswesen wurde das Militär kaputtgespart und mental verkrüppelt, sodass von wehrhafter Verteidigungsbereitschaft nicht mehr viel zu sehen ist. Typisch für die verantwortungslosen Politsimulanten der BRD ist es, immer viel zu spät zu reagieren, wenn das Kind schon in den Brunnen gefallen ist. Ich will an dieser Stelle ausdrücklich betonen, dass ich vor jedem Hochachtung habe, der freiwillig mehrjährigen Dienst an der Waffe leistet. Meine Einschätzung richtet sich nicht gegen Soldaten, sondern gegen die Institution an sich. 

Wem nutzen die höheren Militärausgaben?

Jetzt haben wir aber das Problem, dass wir zu bewerten haben, wem die angedachten Ausgaben nutzen. Im konkreten Fall hieße eine Aufrüstung, die Bundeswehr in einem möglicherweise heraufziehenden Krieg gegen Russland einzusetzen, womit das Geld faktisch in die NATO fließt, einen neuen Kalten Krieg mit zementiert und die Eskalationsspirale anheizt. Auch wenn ich das Argument nachvollziehen kann, dass man in einem Krieg nicht nur das bestehende System, sondern auch das Land, das Volk und seine Familie schützt, muss doch kritisch hinterfragt werden, ob dieser Weg der richtige ist. 

Ich bin fest davon überzeugt, dass jedes weitere Signal der Eskalationsbereitschaft fatal ist und unbedingt unterbleiben muss. Wir stehen möglicherweise nicht nur an der Schwelle zu einem zweiten Kalten Krieg, sondern zu einer handfesten militärischen Auseinandersetzung, die niemand wollen kann. Zumindest nicht jene, die davon nicht profitieren. 

Es bedarf weiterer Veränderungen!

Was bedeutet das für mich konkret? Ich bin nicht gegen höhere Ausgaben im Wehrbereich. Das muss aber mit verstärkten Souveränitätsbemühungen Deutschlands einhergehen und glaubhaft der Verteidigung dienen. Eine kritische Distanz zur NATO gehört ebenfalls dazu, die bestenfalls in einem Ausstieg aus dem Kriegspackt mündet und zu einem europäischen Sicherheitsbündnis unter Beteiligung Russlands führt. Es ist absurd, dass wir uns von Europas missratenem Kind in Kriege auf dem eigenen Kontinent hetzen lassen, während der Anstifter auf der anderen Seite der Welt sitzt.

Neuen Kommentar schreiben

Bitte keine Beleidigungen oder strafrechtlich Relevantes, sonst werden Ihre Daten an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
3.236.97.59
Bitte akzeptieren Sie Cookies.
Bitte geben Sie die Zahlen aus dem Bild ein (Spamschutz).
» Zur Hauptseite wechseln
  __ZEILE_BANNERVERWALTUNG_NAVI_UNTEN__
__ZEILE_BANNERVERWALTUNG_NAVI_UNTEN__
02.02.2018
"Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
02.02.2018, "Der Kampf gegen die Völker Europas wird international geführt!" - Im Gespräch mit Udo Voigt
  • Am 9. Dezember 2017 stellte der Europaabgeordnete Udo Voigt sein neues Buch "Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel" vor. Der Voigt-Mitarbeiter Florian Stein führte für DS-TV ein Gespräch mit dem ehemaligen NPD-Parteivorsitzenden, in welchem er zu seinem Buch und zu seiner Arbeit im EU-Parlament, in das er im Mai 2014 gewählt wurde, aber auch zu politischen Fragen wie Einwanderungs-, Russland- oder Syrienpolitik ausführlich Stellung bezieht. Das neue Buch von Udo Voigt kann hier bestellt werden: www.etnostrashop.com Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
23.01.2018
Buchlesung von Udo Voigt (NPD) in Guthmannshausen - Einer für Deutschland
23.01.2018, Buchlesung von Udo Voigt (NPD) in Guthmannshausen - Einer für Deutschland
  • Filmbeitrag über die Buchlesung von Udo Voigt in Guthmannshausen Anschauen lohnt sich in jedem Fall: Hier ist nun ein kurzer Filmbeitrag über eine Veranstaltung abrufbar, die im Dezember in der Gedächtnisstätte Guthmannshausen (Thüringen) stattgefunden hat. Der Europaabgeordnete Udo Voigt präsentierte hier vor zahlreichem Publikum sein neuestes Buch Einer für Deutschland. Als Europaabgeordneter in Straßburg und Brüssel. Darin gibt Udo Voigt, der über einen jahrzehntelangen politischen Erfahrungsschatz verfügt, tiefgehende Einblicke in seine Arbeit als Parlamentarier, wobei auch positive wie negative Erlebnisse nicht zu kurz kommen. Das Buch – Herausgeber ist die europäische politische Stiftung Europa Terra Nostra – wurde dieser Tage veröffentlicht. Damit entstand unter der Verantwortung von ETN in verhältnismäßig kurzer Zeit bereits die dritte Publikation, nachdem 2016 aus der Feder von Daniel Friberg Die Rückkehr der echten Rechten. Handbuch für die wahre Opposition und im Jahr darauf der Sammelband Beiträge zur Reconquista. Zeiten des Wandels erschienen sind. Mit diesen beiden Titeln war ETN auf der jüngsten Frankfurter Buchmesse vertreten. Weitere Veröffentlichungen befinden sich in Planung. Beispielsweise steht eine Arbeit von Sascha A. Roßmüller, der auch zum Autorenkreis der nationalen Monatszeitung Deutsche Stimme gehört, kurz vor der Fertigstellung. Roßmüller befaßt sich in seiner Publikation mit dem Thema Europa contra EU. Jetzt das Buch von Udo Voigt bestellen: www.etnostrashop.com Weitere Informationen: www.etnostra.com
23.01.2018
Das NetzDG: "Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit in unserem Land!"
23.01.2018, Das NetzDG: "Ein Anschlag auf die Meinungsfreiheit in unserem Land!"
  • Das seit dem 1. Januar dieses Jahres geltende "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" gilt auch Experten als gefährlicher Unfug, wie schon die sperrige Bezeichnung des von Bundes-Justizminister Heiko Maas auf den Weg gebrachten Gesetzes vermuten läßt. Eine regelrechte Löschwelle rollt über die sozialen Medien, seit der Staat private Unternehmen wie Facebook oder Twitter de facto dazu zwingt, in seinem Auftrag Zensur gegen politisch Andersdenkende und unliebsame Meinungsäußerungen zu üben. Was genau hat es mit dem neuen Gesetz auf sich? Der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz und DS-TV erklären die Hintergründe und beziehen klar Position. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
21.12.2017
DS-TV 18-17: „Die Grenzen schliessen – nicht die Weihnachtsmärkte!“
21.12.2017, DS-TV 18-17: „Die Grenzen schliessen – nicht die Weihnachtsmärkte!“
  • Am 19. Dezember gedachten zahlreiche Deutsche der Opfer des LKW-Anschlages durch den islamistischen Terroristen Anis Amri auf dem Breitscheidplatz in Berlin vor einem Jahr. Auch die NPD war vor Ort und wollte - neben einem würdigen Gedenken - vor allem darauf aufmerksam machen, wer aus ihrer Sicht die politische Verantwortung für die wachsende Terrorgefahr in unserem Land trägt. Sehen Sie diese Kurzreportage, mit der wir Stimmen und Meinungen zu diesem Thema einfangen konnten. Worin liegen die Ursachen des Terrors? Was muß geschehen, um unsere Heimat wieder sicher zu machen? Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV
21.11.2017
DS-TV DIREKT: Udo Voigt (MdEP) zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsgespräche.
21.11.2017, DS-TV DIREKT: Udo Voigt (MdEP) zum Abbruch der Jamaika-Koalitionsgespräche.
  • Der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt beurteilt das Scheitern der Koalitionsgespräche zwischen CDU, CSU, SPD, FDP und GRÜNEN grundsätzlich positiv und fordert nun rasche Neuwahlen. Für den Ausbau von DS-TV, vor allem die Beschaffung weiterer Technik, brauchen wir Ihre Hilfe. Spenden Sie unter dem Verwendungszweck "DS-TV" an NPD, IBAN: DE 80 1005 0000 6600 0991 92, BIC: BELADEBEXXX Abonnieren Sie auch unseren Youtube-Kanal: https://www.youtube.com/user/offensivTV

Nachrichtenbrief

Tragen Sie hier Ihre Epost-Adresse ein um unseren regelmäßigen Rundbrief zu empfangen
Eintragen Austragen

Jetzt NPD-Mitglied werden! Werden Sie jetzt Mitglied der sozialen Heimatpartei!

 

Informieren

Ihr Weg zu uns

NPD Unterbezirk Osnabrück
Work Postfach: 3820
26028 Oldenburg

0176-86845449

www.npd-osnabrueck.de

 
2008 - 2022 © npd-osnabrueck.de - Alle Rechte vorbehalten | Impressum| Datenschutz
Bildschirmauflösung:  X  px