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26.06.2015

Lesezeit: etwa 3 Minuten

NPD-Niedersachen erringt Sieg vor Oberverwaltungsgericht gegen linksextremistische Krawallmacher

 



Wer keine Argumente hat - sei es aus geistiger Inkompetenz oder aus purer Verblendung -, der macht halt Krach und läßt den anderen erst gar nicht zu Worte kommen. Dies gilt nicht nur im Privaten sondern auch im Politischen.

Seit Jahrzenten werden die öffentlichen Veranstaltungen der NPD von einem linksextremistischen Mob selbsternannter "Antifaschisten" lautstark mit Trillerpfeifen, Tröten, Musikanlagen und "Nazis raus"-Geblöke gestört; wenn nicht sogar u. a. mit Stein- und Flaschenwürfen versucht wird gewaltsam gegen die nationaldenkenden Bürger vorzugehen. Interessierte Bürger sollen durch

Erzeugung einer Atmosphäre der Gewalt, davor abgeschreckt werden, sich unsere Redner anzuhören. Dieses Vorgehen bzw. dieser ganze linksextremistische "Wanderzirkus" wird auch noch oftmals von unseren Steuergeldern - direkt oder indirekt - finanziert. Die Polizei, die eigentlich dafür sorgen müsste, dass das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gewahrt bleibt und die NPD-Veranstaltung ungestört durchgeführt werden kann, ohne dass deren Teilnehmer und Zuhörer um ihre Gesundheit fürchten müssen, schaut dem oben geschilderten Treiben oft untätig zu. Vermutlich oftmals auf höhere Weisung hin; ist doch allgemein bekannt, dass die sog. "Antifa" als Truppe fürs Grobe der in der BRD herrschenden Parteien - direkt oder indirekt - agiert.

Im Januar 2013 war es dann einmal wieder soweit, eine NPD-Veranstaltung wurde durch ohrenbetäubenden Lärm 250 angekarrter "Antifaschisten" erheblich gestört bzw. in ihrer Durchführung behindert, ohne dass die Polizei eingriff. Dieses intolerante, undemokratische Verhalten wurde von den Systemmedien teilweise auch noch enthusiastisch gefeiert. So schrieb die Lüneburger Zeitung: "Rote Karte für Neonazis […] brach ohrenbetäubender Lärm aus. Buh-Rufe, Trillerpfeifen und vor allem eine starke Musikanlage. So gingen die Reden der NPD-Funktionäre unter."

Man kann sich also dieses staatlich tolerierte - wenn nicht sogar geförderte - Lärmen gut vorstellen. Dass dieses Gelärm kein spontaner Bürgerprotest war, sondern entsprechend geplant und inszeniert worden war, sieht man am Einsatz einer starken Musikanlage, die kommt schließlich nicht einfach so angeflogen. Während bei den von der NPD eingesetzten Lautsprecheranlagen von staatlicher Seite genauestens auf die Obergrenze der Leistungs- bzw. Lautstärke geachtet wird, ist man in Bezug auf unsere "Antifa" da schon viel weniger genau. So griff die Polizei in Lüneburg auch selbst dann nicht ein, als den Anwohnern vom Antifalärm die Ohren schmerzten.

Doch der NPD-Landesverband Niedersachsen wußte sich - auch im Sinne der Anwohner - zu wehren. Er strengte eine Feststellungsklage an und bekam in zwei Verwaltungsgerichtsinstanzen - schließlich vor dem Oberverwaltungsgericht - Recht. Die Polizei hätte eingreifen und gegen den linksextremistischen Mob vorgehen müssen. Da half es auch nichts, dass die Polizei dreist behauptete, der Lärm sei gar nicht so laut gewesen. Wurde sie doch durch unsere Film- und Tonaufnahmen wiederlegt. Und hatte doch die Presse, den Lärmpegel der "Antifa" ausdrücklich in seiner ohrenbetäubenden Wirkung gelobt.

Es wurde vom Oberverwaltungsgerichtfestgestellt, dass die Polizei gegen den lärmenden "Antifa"-Mob hätte einschreiten müssen, um das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu wahren.

Dies ist ein entscheidendes Urteil; wird es doch in Zukunft nicht mehr so leicht sein unsere öffentlichen NPD-Veranstaltungen lautstark zu stören. Wenn aber erst einmal unsere Argumente - von Lärm ungehindert - die Bürger erreichen und diese objektiv über unser Wollen informiert werden, wird die NPD an Zustimmung gewinnen. Es wurde sozusagen ein Sieg des Geistes über den hirnlosen Lärm der Antifa errungen.

Foto: Archiv / www.npd.de

 

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